scandocs/TridosBank/bedingungen-agb.pdf.txt

Nachhaitig seit 1980

Triodos ® Bank

Seile t von o

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung Oktober2ot3

I Grundregeln für die Beziehung
zwischen Kunde und Bank

sich nach den Gmndsaizen des Mitverschuldens in weichem Umiang Bank
und Kunde den Schaden zu tragen haben.

 

2 weitergeleitete Aufträge
. . „ Wenn eIn Aurtra seinem lnnalt nach t ischerweise In der Form aus eiuhrt
1 Gekuugwe'e'c“ und Änderungen d'ese' Gescuafls' wird, dass die Bgnk einen Dritten mit dyepr weiteren Erledigung betraut,genuiit
bedingungen und der Senderbecfingungen für einlelne die Bank den Auitrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten
Geschänsbeziehungen weiterleitet (weitergeleiteterAunrag) Dies betrth z B, die Einholung von
Benkauskunflen bel anderen Kredillristilulen oder die Verwahrung und Ver»
1 99""“95b9'9‘m waitung von Wertpapieren im Ausland, ln diesen Eallen beschrankt sich die
Die Allgemelnen Gescnattsbedlngungen geiten für die gesamte Gesunatts- Haltung der Bank aul die sorglaltige Auswahl und unterweisung des Dritten
Verbindung zwischen dem Kunden und den Inländiscnen Gescha‘itsstellen ..
3 Starting des Betrtebe
“Ger 8:922;th F°n'99“°e”(“;k‚9933"”v‘} Emebe" 99:62 TI ed'm‘zneh, Die Bank haftet nicht lur Schaden die durch hohere Gewalt Aulruhr
esca ezleurienL uraseaieresca,urenauns i i r
„man, und ‚ü, dengwmenenn Sondemzd‘fnggngm we „wenn; Kriegs. und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zuvertretende
oder Erganzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten, Vntkomnlnleee (z. B SWK Aussperrung, Verkehrsstnmng» Venusungen von
sie werden bei der Kontoerorinung oder bei Erteilung eines Auitrags mit dem "0W Hand ‘m 'V" “9' “dem“ e'mm‘e"
Kunden vereinbart unterhalt der Kunde auch Geschattsverbindungen zu
ausiandischen Geschäflssteiien, sichert das Plandrecht der Bank tNummer 4 Grenlen der Au'rechnungsbefugms des Kunden
14 dieser Gescha'rtsbedingungeni auch die Ansprucne dieser ausiandiscnen Der Kunde kann gegen Fmdemngen der Bank m" “rechnen wenn same
Gescmms'e'm Forderungen unbestritten oder rechtskrattig lestgesteilt sind.
2 Änderungen
Anderungen dieser Geschansbedingungen und der Sonderbedingungen 5 Emfam
werden dem Kunden spa‘testens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen
Zeitbunkt ihres Wirksamwerdens in Textlorm angeboten Haider Kunde mit _ _ __ _
derBank im Rahmen derGeschartsbeziehung einen elektronischen Kommu. 5 Maflgemmhes Rec“ und Gerlcmsmnd ”9' kaufmannlsme"
nikationsweg vereinbart (z, B, das OnlineBanking), konnen die Anderungen und öffentlich-rechtlichen Kunden
auch aut diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden giit Genug 49mm" Rum
als erlelli, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitbunkt
des Wnksamwemns de, Ändemngen angelegt hm Au, mesa Genem Fur die Geschattsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank gilt deal»
gungswirkung wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen “has Rec”
Werden dem Kunden Anderungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten 2 59"““55‘5'u‘ '"" '"'="d=k“"d'"
(z 5 Uherweisungsbedmgungem angeboten kann er der, um der Andemg Ist der Kunde ein Kautmann und ist die streitige Geschansbeziehung dem
betmfienen Zahl„ngsgmnsremnmenvemg m, dem ungeschlagenen Betriebe sernes Handelsgewerbes zuzurechnen so kann die Bank diesen
Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch tristios und kostenfrei Kunden an dem tut die kuniO’untende Steue zueiändigen Gericht Oder bei
kundigen Aui dieses Kundigungsrecnt wird ihn die Bank in ihrem Angebot einem anderen zuständigen Germ verkiageni dasseibe gm fur eine MS»
„99mm,; „Neger, tiscne Person des oltentlicnen Rechts und iur onentiich-rechtiiche Sonder-
vermogen. Die Bank selbst kann von diesen Kunden nur an dem lurdie
2 Bankgeheimnis und Bankanskunfl kontolunrende Stelie zustandigen Gericht verklagt werden,
3 Gerichtsstand lür Auslandskunden
1 E’"k“°h""‘"" Die Genchtsstandsvereinbarung giit auch lur Kunden, die im Ausland
Die Bank ist zur VersenWlegenhelt über alle kundenbemgenen Tatsachen eine vergleichbare gewerbliche Tellgkeil ausuben, sowie lur auslandische
"“‘1 We“““ge’! Ve'PmWe‘i V0” dem“ 5‘9 Kenmms e'k‘mg‘ (Bankge'ie'mmsi' Institutionen, die mit inlandischen jurlslischen Personen des orlentlichen
intcrmatlnnen uber den Kunden den die Bank nur wettergeben. wenn 9956‘2’ Rechts oder mit einem inlandischen öflenilich4echtiichen Sondervermogen
licne Bestimmungen dies gebieten oder der Kunde elngewlliigi hat oder dle verg‘emhbar smd
Bank zur Erteilung einer Bankauskuntt beiugt ist,
2 Bankauskuntt ..
Eine Bankauskunft enthalt allgemein gehaltene Feststellungen und Bemer— II KontOfu h m ng
kungen uber die wirtscnaitiichen Verhaitnisse des Kunden, seine Kreditwur- .. .
digkeit und Zahlungslanigkeit; betragsmartige Angaben uber Kontostande, 7 R°°h"“"_9“b’°h'“sse be' K°"‘°k°"e"‘k°"‘e"
Sparguthaben, Debot- oder sonstige der Bank anvertraute Vermogenswerte (“man In laufeude' ReChnung)
sowie Angaben uber die Hohe von Kreditinanspnichnanmen werden nicht 1 Enenung de, Rechnungsabnmü”,
99mm" Die Bank erteilt bei einem Kontokorrentkonto, solern nicht etwas anderes —_—
3 Voraussetzungen für dle Ertellung elner Bankauskunfl vereinbart ist, ieweils zum Ende eines Kalenderguarlais einen Rechnungseb»
Die Bank ist beiugt, uber jurlslische Personen und im Handelsregister eln- schiuss; dabei werden die In diesem Zeitraum entstandenen beiderseitigen _—
getragene Kaulieute Bankauskunlte zu erteilen, solern sich die Anlrage aut Anspruche (einscnileßlicn derzinsen und Entgelte der Bank) verrechnet Die =
ihre geschartiiche Tatigkeit bezieht Die Bank erteilt iedoch keine Auskunrte, Bank kann aui den Saidn, der sich aus der verrecnnung ergibt, nach Nummer _
wenn ihr eine anders lautende Weisung des Kunden vortiegt. Bankauskunrte t2 dieser Geschaltsbedingungen oder nach der mit dem Kunden anderweitig —
uber andere Personen, insbesondere uber Privatkunden und Vereinigungen getroitenen Vereinbarung Zinsen berechnen —
erteiit die Bank nurdann, wenn diese generell oderim Einzellail ausdrucklich 2 „mm, Elnwendungen; Genehmigung durch Scnmlnen =
“955mm“ “be” me Ea"ka“5k“”“. W“ m" “9"" We“ “Emmageme Einwendungen wegen unrichtigkeit oder Unvollstandigkeit eines Rechnungs» -
9'" be'ecm‘g‘es ““559 a" de' sawmscme" “5km“ “mm“ “3'95'99‘ abschlusses hat der Kunde spatestens vor Ablaui von sechs Wochen nach —

hat und kein Grund zu derAnnanme besteht, dass schutzwurdige Belange
des Kunden der Auskunttserteiiung entgegenstehen.

4 Empfängervnn Bankaus 'nflen

Bankauskünfle erteilt die Bank nur eigenen Kunden sowie anderen Kredit-
instituten iur deren Zwecke oder die ihrer Kunden,

3 Haftung der Bank; Mitverschulden des Kunden

1 Hahungsgrund tze
Die Bank haflel bei der Ertuliung ihrer Verpiiichtungen tur ‚edes Verschulden
ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Eriuiiung ihrer Verpliichtungen
hinzuzieht Soweit die Sonderbedingungen lur einzelne Geschäflsbezlehun»
gen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese
Regelungen vor Hat der Kunde durch ein schuldhaltes Verhalten (z B durch
Verletzung der in Nummer 11 dieserGescheflsbedingungen aulgetuhrten Mit»
wirkungspliichten) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt

dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen In Texllnrm

Oktober 2013

 

abbant

 

Triodos ® Bank

Seite 2 von o

Nachhaltig Seit 1980

 

geltend, genugt dIe Absendung innerhalb der Sechs»chhen>FrlSt Das
Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Auidiese
Folge Wird die Bank bei Erteilung des Rechnungsabschlusses besonders
hinWeisen. Der Kunde kann auch nach Fristablaut eine Berichtigung des
Rechnungsabschlusses uertangen, muss dann aber beweisen, dass zu Unrecht
Sein Kama belastet oder elne inrn zustehende Gutschrift nicht erteilt wurde,

B Storno. und Berich igungsbuchungen der Bank

1 Vor Rechnungsabschluss
Fehlerhafte Gutschritten aul Kontokorrentkonten (z, B wegen einer lalschen
Kontonummer) darl die Bank bis zum nachsten Rechnungsabschluss durch
eine Beiastungsbuchung ruckgangig machen, soWeit ihr eln Ruckzanlungs»
anspruch gegen den Kunden zusteht (Stornobucnungi Der Kunde kann in
diesem Fall gegen die Belastungsbuchung nicht einwenden, dass er in Hohe
der Gutschrift bereits uertugt hat,

2 Nach Rechnungsabschluss
Stellt die Bank eine lehlerhatte Gutschriit erst nach einem Rechnungsab-
schluss lest und steht ihrein Ruckzahlungsanspnich gegen den Kunden
zu, so Wird sie in Hohe ihres Anspruchs sein Konto belasten iEerlchtigungs»
buchung). Erhebt der Kunde gegen die Benchtigungsbuchung Elnwendun»
gen, so wird die Bank den Betrag dem Konto Wieder gutschreiben und ihren
Ruckzahlungsanspnich gesondert geltend machen,

3 lntcrmatton des Kunden; Zinsberechnung
uber Storno— und Berichtigungsbuchungen Wird die Bank den Kunden unver-
zuglich unterrichten Die Buchungen nimmt die Bank hinsichtlich derZins-

berechnung ruckWirkend zu dem Tag van an dem die lehlerhatte Buchung
durchgeluhrt wurde

9 Einzugsautträge

1 Ertetlung van Vcrbehaltsgutschritten bei der Etnreichung
Schreibt die Bank den Gegenwert van Schecks und Lastschritten schon Vor
ihrer Einiosung gut, geschieht dies unter dem Vorbehalt ihrer Einiosung, und
zwar auch dann, wenn diese bei der Bank selbst zahlbar sind Reicht der
Kunde andere Papiere mit dem Aultrag ein, van einem Zahlungspilichtigen
einen Forderungsbetrag zu beschatien (z B, Zinsscheine), und erteilt die
Bank über den Betrag eine Gutschrift, so steht diese unter dern Vntbenalt,
dass die Bank den Betrag erhalt Der Vorbehalt gilt auch dann, wenn die
Schecks, Lastschritten und anderen l=apiere bei der Bank selbst zahlbar sind.
Werden Schecks oder Lastschritten nicht eingelost oder erhalt die Bank den
Betrag aus dem Einzugsauttrag nicht, macht die Bank die Vorbehaltsgut-
schritt ruckgangig, Dies geschieht unabhangig dauon, ob in der ZWischenzeit
ein Rechnungsabschluss erteilt wurde

2 Einlösung van Lastschrttten und vam Kunden ausgestellter Schecks
Einzugserma'chtigungs und Abbuchungsauttragslastschritten sowie Schecks
sind eingeiost, wenn die Beiastungsbuchung nicht spa‘testehs am zweiten
Bankarbellstag‘ nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht wird Fur Last-
schrirten aus anderen Veriahren gelten die Einlosungsregeln In den hienur
vereinbarten Sonderbedingungen, Barschecks sind bereits rriit Zahlung an
den Scheckuorieger eingelost, Schecks sind auch schon dann eingelost,
wenn die Bank im Einzellall eine Bezahltmeldung absendet. Schecks die
uber die Abrechnungsstelie der Bundesbank vorgelegt werden, sind emge»
löst, wenn Sie nicht bis zu dern Von der Bundesbank testgeseizten Zeitpunkt
zuruckgegeben werden

1o Fr mdwährungsgeschäfle und Risiken bei Fremd.
w rungskonten

 

1 Aufiragsaustührung bet Fremdwährungskcnten
Fremdwanmngskonten des Kunden dienen dazu, Zahlungen an den Kunden
und Veriugungen des Kunden m iremder Wahrung bargeldlos abquickeln
Venugungen uber Guthaben aui Framawa‘hmnaskamen (z. B durch UbeMel-
sungen zulasten des Fremdwahrungsguthabens) werden unter Einschaltung
van Banken im Heimatland derwahrung abgewickelt, wenn sie die Bank
nicht Vollständig innerhalb des eigenen Hauses ausiuhrt

2 Gutschrlnen bei Fremdwährungsgeschätten mtt dein Kunden
Schließt die Bank mit dem Kunden eln Geschäft (z. B eln DeVlSentermin-
geschah) ab, aus dem sie die Verschariung eines Betrags in iremder Wah-
rung schuldet, Wird sie ihre Fl'emdwährungsvemlndilchkelt durch Gutschritt
aui dem Konto des Kunden In dieser Wahrung eriullen, solern nicht etwas
anderes vereinbart ist,

3 Vorübergehende Beschränkung der Leistung durch dte Bank
Die Verptlichtung der Bank zur Ausiuhrung einer Veriugung zulasten eines
Eremdwahrungsguthabens (Absatz 1) oder zur Eriullung einer Fremdwah-
rungsuerbindiichkeit tAbsatz 2) ist m dem umtahg und so lange ausgesetzt,
wie die Bank in der wahning, aul die das Fremdwahrungsguthaben oder die
Verbindlichkeit lautet, wegen politisch bedingter Maßnahmen oder Ereignisse
im Lande dieser Wahrung nicht odernureingeschrankt ueriugen kann ln
dem Umiang und solange diese Maßnahmen oder Ereignisse andauern, ist
die Bank auch nicht zu einer Enullung an einem anderen on außerhalb des
Landes der Wahrung, in eineranderen Wahrung tauch nicht in Euro) oder
durch Anschariung van Bargeld uerptlichtet Die Verpilichtung der Bank zur

Ausiuhning einer Venugung zulasten eines Fremdwahrungsguthabens ist
dagegen nicht ausgesetzt, wenn sie die Bank uolistahdig im eigenen Haus
ausiuhren kann, Das Rechtdes Kunden und der Bank, iallige gegenseitige
Forderungen in derselben Wahrung miteinanderzu verrechnen, bleibt van
den vorstehenden Regelungen unberuhrt.

4 Wechselkurs
Die Bestimmung des Wechselkurses bei Fremdwahrungsgeschaiten ergibt
sich aus dem „Breis- und Leistungsverzelchnis“, Bei Zahlungsdiensten gilt
erganzend der Zahlungsdiensterahmenuerlrag.

III Mitwirkungspflichten des Kunden

11 Mitwirkungspflichten des Kunden

1 Mitteilungen van Änderungen
Zur ordnungsgema'ßen Abwicklung des Gescnäflsverkehrs ist es ertorderlich,
dass der Kunde der Bank Anderungen seines Namens und seiner Ansannn
sowie das Erioschen oder die Anderung einer gegenuber der Bank erteilten
Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) unuerzuglich mitteilt,
Diese Mitteilungspllicht besteht auch darin, wenn die Verlretungsmacht In
em oitentliches Register (z B, in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr
Erioschen oder ihre Anderung in dieses Register eingetragen wird Daruber
hinaus konnen sich weitergehende gesetzliche Mitteilungspilichten, insbeson-
dere aus dem Geldwaschegesetz, ergeben.

Klarhett van Autträgen
Auftrage mussen ihren lhhalt zWeitelsirei erkennen lassen Nicht eindeutig
lormuliene Aurtrage konnen Ruckiragen zur Folge haben, die zu Vemegerun»
gen iuhren konnen Vor allem hat der Kunde beiAultragen auidie Richtigkeit
und Vollstandigkeit seinerAngaben, insbesondere der Kontonummer und
Bankleitzahl oder IBAN1 und Blca, sowie derwahning zu achten. Anderun-
gen, Bestatigungen oder Wiederholungen van Aurtragen mussen als solche
gekennzeichnet sein.

Besonderer Hinweis bei Eilbedi'irtttgkelt derAusführung elnes Auftrags
Halt der Kunde bei der Ausiuhrung einesAultrags besondere Eile lur notig,
hat er dies der Bank gesondert mitzuteilen Bei iormuiarmaßig erteilten Aut-
tragen muss dies außerhalb des Formulars enolgen

4 Prüfung und Etnwendungen bet Mitteilungen der Bank
Der Kunde hat Kontoauszuge, Wertpapierabrechnungen, Debot- und
Ertragnisautsteliungeh, sonstige Abrechnungen, Anzeigen uber die Aus»
iuhrung van Auttragen soWie lniormationen uber erwartete Zahlungen und
Sendungen (AVise) aui ihre Richtigkeit und Vollstandigkeit unuerzuglich zu
ubel-pniien und etwaige Einwendungen unueizuglich zu erheben

5 Benachrtchtigung der Bank bet Ausbleiben van Mitteilungen
Falls Rechnungsabschlusse und Depotauistellungen dem Kunden nicht
zugehen, muss er die Bank unueizuglich benachrichtigen Die Benachrich-
tigungspliicht besteht auch beim Ausbleiben anderer Mitteilungen, deren
Eingang der Kunde eMartet (Wenpaplerabrecnnungen, Kontoauszuge nach
der Ausiuhrung van Auttragen des Kunden oder uberZahlungen, die der
Kunde erwartet)

m

IV Kosten der Bankdienstleistungen
1zzinsen, Entgelte und Auslagen

1 Zinsen und Entgelte tm Prlvatkundengeschän
Die Hohe der Zinsen und Entgelte lur die im Priuatkundengeschart ublichen
Kredite und Leistungen ergibt sich aus dem ‚Preisaushang e Regelsatze im
standardisierten FriValkundengeSchaft“ und erganzend aus dem ,Preis- und
Leistungsverzeichnls’ Wenn ein Kunde einen dort auigeiuhrten Kredit oder
eine dort aulgeiuhrte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abwei»
chende Vereinbarung getrotteh wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im
„Frelsaushang“ oder ,l=reis- und Leistungsueizeichnis“ angegebenen Zinsen
und Entgelte. Fur die Vergutung der darin nichtaulgeluhrten Leistungen, die
im Auttrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichem lnteresse erbracht
werden und die, nach den umstahden zu urteilen, riur gegen eine Vergutung
zu erwarten sind, gelten, soweit keine andere Vereinbarung getrotten wurde,
die gesetzlichen Vorschritten

2 Zinsen und Entgelte außerhalb des Privatkundengescth
Außerhalb des Friuatkundengeschatts bestimmt die Bank, solern keine an-
dere Vereinbarung getrotien wurde und gesetzliche Bestimmungen dem nicht
entgegenstehen, die Hohe van Zinsen und Entgelten nach billigem Ermessen
t5 315 des Burgerlichen Gesetzbuches).
Ntcht entgeltfähige Letstung
Fur eine Leistung, zu deren Erbringung die Bank kratt Gesetzes oder auigrund
einer uenraglichen Nebenbilicht uerpllichtet ist oder die sie im eigenen lnteresse
wahrnimmt, Wird die Bank kein Entgelt berechnen, es sei denn, es ist gesetz-
lich zulassig und Wird nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung erhoben

4 Änderung van Zinsen; Kündigungsrecht des Kunden bei Erhöhung
Die Andemng der Zinsen bei Krediten mit einem Veranderllchen Zinssatz
ertolgt aulgruhd der )eWeiiigen Kreditvereinbarungen mit dem Kunden Die

Oktober 2013

 

mam

Triodos ® Bank

Seite a von o

Nachhaltig Seit 1980

 

Bank Wird dem Kunden Anderungen von Zinsen mitteilen Bei einer Ernohung
kann der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist, die davon betroffene
Kreditvereinbarung innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntgabe der 1
Anderung mit sofortiger Wirkung kündigen, Kundigt der Kunde, so werden die
erhohten Zinsen fur die gekundigte Kreditvereinbarung nicht zugrunde gelegt

Die Bank Wird zurAbWicklung eine angemessene Frist einraumen.

Anderung von Entgelten bei typischerweise dauerhaft In Anspruch
genommenen Leistungen

Anderungeri von Entgelten iur solche Leistungen, die vom Kunden im

Rennen der Geschäftsverbindung typischerweise dauerhaft in Anspruch 2
genommen werden iz B. Konto- und Depotfunrungiwerden dem Kunden
spatestens zwei lvlonate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksam»
werdens in Textform angenuren. Hai derKunde mit der Bank im Rahmen der
Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart

(z B das OnlineBanking), konnen die Anderungen auch auf diesem Wege
angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine
Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens

der Anderung angezeigt hat Auf diese Genehmigungswirkung Wird ihn die 3
Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen. Werden dem Kunden die
Anderungeri angeboten, kann er den von der Anderurig betroffenen Vertrag

vor dern vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anderurigen

auch fristlos und kostenfrei kundigen Aui dieses Kundigungsrecnt wird ihn

die Bank in ihrem Angebot besonders hlnwelsen, Kundigt der Kunde, Wird

das geanderte Entgelt iur die gekundigte Geschaftsbeziehung nicht zugrunde
gelegt.

Auslagen

Die Aufwendungsersaizanspruche der Bank richten sich nach den geseiz- 4
lichen Vorschriften

Besonderheiten bei Verbraucherdarfehensverträgen und Zahlungs-
diensteverträgen mit Verbrauchern für Zahlungen innerhalb des Euro-
päischen Wirtschaftsraums (awn) in einer EWR-Währung

Bei Verbraucherdarlehensvertragen und Zahlungsdienstevertragen mit
Verbrauchern fur Zahlungen innerhalb des Europaischen Wirtschaftsraums
(EWR)‘ in einer EWR-Wahrun95 richten sich die Zinsen und die Kosten
(EntgelteAuslagen) nach den ieweiligen vertraglichen Vereinbarungen und 1
Sonderbedingungen sowie erganzend nach den gesetzlichen Vorschriften.

V Sicherheiten für die Ansprüche der
Bank gegen den Kunden

2
13 Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten
1 Anspruch der Bank auf Bestellung von Sicherheiten

Die Bank kann iur alleAnsprucne aus der bankrna'ßigen Geschaitsverbindung

die Bestellung bankmaisiger Sicherheiten verlangen, und zwaraucn dann, 3

wenn die Anspruche bedingt sind (z, B Aufwendungsersalzanspmch wegen
der lnanspruchnahme aus einer iur den Kunden ubernommenen Burgscnaft)
Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung fur Verbindlichkeiten eines
anderen Kunden der Bank ubernorninen (z, B, als Burgei, so besteht furdie
Bank ein Anspruch aui Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten im
Hinblick auf die aus der Haftungsubernanme ioigende Schuld iedocn erst ab 4
ihrer Falligkeit.

Veränderungen des Risikos
Hat die Bank bei der Entstehung von Anspruchen gegen den Kunden zunachst
ganz oder teilweise davon abgesehen, die Bestellung oder Verstarkung von
Sicherheiten zu verlangen, kann sie auch spater noch eine Besicnerung
lordem, Voraussetzung hierfur ist iedoch, dass Umstande eintreten oder
bekannt werden, die eine erhohte Risikobewertung der Ansprucne gegen den
Kunden rechtfertigen, Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn

~ sich die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden nachteilig verandert
haben oder sich zu verandern drohen oder

~ sich die vorhandenen Sicherheiten wertrnaßig verschlechtert haben oder zu
verschlechtern drohen,

Der Besicnerungsanspruch der Bank besteht nicht, wenn ausdrucklich ver- 1
einbari ist, dass der Kunde keine oder ausschließlich im Einzelnen benannte
Sicherheiten zu bestellen hat, Bei Verbraucherdarlenensvertragen besteht ein
Anspruch auidie Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten nur, soweit
die Sicherheiten im Kreditvertrag angegeben sind; wenn der Nettokredit-
betrag 75 000,7 Euro ubersteigt, besteht derAnspruch auf Bestellung oder
Verstarkung auch dann, wenn der Kreditverirag keine oder keine abschlie-
ßenden Angaben uber Sicherheiten entnali,

Fristsetzung für die Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten
Fur die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten Wird die Bank eine
angemessene Frist einraumen Beabsichtigt die Bank, von ihrem Recht zur
fristlosen Kundigung nach Nummer |9 Absatz 3 dieser Gescha'ftsbedingun-
gen Gebrauch zu machen, iails der Kunde semer Verpflichtung zur Bestellung
oderVerstarkung von Sicherheiten nicht fristgerecht nachkommt, Wird sie ihn
zuvor hierauf hinweisen

m

1s Begrenzung des Be

14 Vereinbarung eines Plandrechts zugunsten der Bank

Einigung über das Pfandrecht

Der Kunde und die Bank sind sich daruber einig, dass die Bank ein Piand-
rechtan den Wertpapieren und Sachen erWirbt, an denen eine inlandiscne
Gescha'ftsstelle im bankmaßigen Geschaftsverkehr Besitz erlangt hat oder
noch erlangen Wird Die Bank erWirbt ein Pfandrecht auch an den Anspru-
chen, die dem Kunden gegen die Bank aus der bankmaßlgen Geschaftsver—
bindung zustehen oder kunftig zustehen werden (z B, Kcnlogulnaben),

Gesichene Ansprüche
Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden kunftigen und
bedingten Anspruche, die der Bank mit ihren samtlicnen in- und auslandi-
schen Gescnaftsstellen aus der bankmaBigen Gescnaftsverbindung gegen
den Kunden zustehen. Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung iur
Verbindlichkeiten eines anderen Kunden derBank ubernoininen (z B, als
Burge), so sichert das Pfandrecht die aus der Haftungsubernanme ioigende
Schuld iedocn erst ab ihrer Falligkeit.

Ausnahmen vom Pfandrecht

Gelangen Gelder oder andere Werte mit der Maßgabe ln die Verlugungs-
gewall der Bank, dass Sle nur für einen bestimmten Zweck VeMendel werden
durfen (z B, Bareinzanlung zur Einlosung eines Wechsels), erstreckt sich
das Pfandrecht der Bank nicht auf diese Werte Dasselbe gilt iur die von der
Bank selbst ausgegebenen Genussrechte sowie fur die von der Bank selbst
ausgegebenen Aktien (eigene Aktien), furAnspruche des Kunden gegen die
Bank aus nachrangigen Verbindlichkeiten soWie iur die Wertpapiere, die die
Bank im Ausland lur den Kunden verwahrt,

Zins. und Gewinnanteilschelne

Unterliegen dein Pfandrecht der Bank Wertpapiere, ist der Kunde nicht
berechtigt die Herausgabe der zu diesen Papieren genorenden Zins und
GeWinrianteilscheirie zu verlangen

15 Sicherungsrechte bel Einzugspapleren und diskontienen

Wechseln

Sicherungsübereignung
Die Bank erwirbt an den ihr zum Einzug eingereichten Schecks und Wechseln
im Zeitpunkt der Einreichung Sicherungseigentum An diskontierteri Wechseln
eerbl die Bank im Zeitpunkt des Wechselankauis uneingeschranktes Eigen-
(um: belastet Sle diskonllene Wechsel dem Konto zurück, So verbleibt Ihr das

Sicherungseigentum an diesen Wechseln

Sicherungsabtretung
Mit dern Erwerb des Eigentums an Schecks und Wechseln gehen auch die
zugrunde liegenden Forderungen auidie Bank uber; ein Forderungsubergang
nndet ferner statt, wenn andere Papiere zum Einzug eingereicht werden (z. B
Lastschriften, kaufmannische Handelspapiere).

Zweckgebundene Einzugspapiere

Werden der Bank Einzugspapiere mit der Maßgabe eingereicht, dass ihr Ge-
genwert nur fur einen bestimmten Zweck verwendet werden darf, erstrecken
sich die Sicherungsubereignung und die Sicherungsabtretung nicht auf diese
Papiere

Gesicherte Ansprüche der Bank

Das Sicherungseigentum und die Sicherungsabtretung dienen der Sicherung
ailerAnspruche, die derBank gegen den Kunden bei Einreichung von Ein-
zugspapieren aus seinen Kontokorrentkonten zustehen oder die inioige der
Ruckbelastung nicht eingeloster Einzugspapiere oder diskontierter Wechsel
entstehen Auf Aniorderung des Kunden nimmt die Bank eine Ruckuberiragung
des Sicherungseigentums an den Papieren und derauf sie ubergegangenen
Forderungen an den Kunden vor, falls ihr im Zeitpunkt der Aniorderung keine
zu sichernden Ansprucne gegen den Kunden zustehen und sie ihn uber den
Gegenwert der Papiere vor deren endguitiger Bezahlung nicht verfugen lasst

 

herungsanspruchs und Freigabe-
verpfllchtu ng

Deckungsgrenze
Die Bank kann ihren Anspruch auf Bestellung oder Verstarkung von Sicher-
heiten so lange geltend machen, bis der realisierbare Wert aller Sicherheiten
dem Gesamtbetrag allerAnspruche aus der bankmaßlgen Geschallsverbln»
dung (Deckungsgrenze) entspricht.

Freigabe

Falls der realisierbare Wert aller Sicherheiten die Deckungsgrenze nicht nur
vorübergehend ubersteigt, hat die Bank auf Verlangen des Kunden Sicherhei-
ten nach ihrer Wahl ireizugeben, und zwar in Hohe des die Deckungsgrenze
ubersteigenden Betrags; sie wird bei der AusWahl freizugebender Sicherhei-
ten auf die berechtigten Belange des Kunden und eines dritten Slcherungs»
gebers, der iur die Verbindlichkeiten des Kunden Sicherheiten bestellt hat,
Rucksicht nehmen. ln diesem Rahmen ist die Bank auch verpflichtet, Auftrage
des Kunden uber die dem Pfandrecht unterliegenden Werte auszuiuhren

iz B. Verkauf von Wertpapieren,Auszahlung von Sparguthabeni.

OkiBbef 2013

 

addanf

Nachhaltig seit 1980

Triodos ® Bank

Sene a van a

 

3 Sonderverelnbarungen
lsl lur elne beslrmmle slcnernell eln anderer Bewerlungsmaleao als der
reallsrerbare Wen oder lsl erne andere Deckungsgrenze oder lsl elne andere
Grenze lur dle Frelgabe van slchernerlen verelnoarl. so slnd dlese maßgehllch

17 Verwertung von Sicherheilen

1 Wahlreclrl der Bank
Wenn dre Bank venuenel, nal Sle unler mehreren slcnernerlen dre Wahl.
Sle wlrd he: der Verwenung und Del derAuswahl der zu verwenenden
Slcherhellen auldle berechllglen Belange des Kunden und ernes drrllen
Grcherungsgebers der lur dre Verblndlrchkerlen des Kunden slcnernerlen
beslelll hal, Rucksrchl nehmen

2 Erläegulsehrln nach dem Umeausleuerreehl
Wenn der Venuenungsvorgang der Umsalßleuer unlenlegl. wlrd dre Bank
dem Kunden uher den Erlds erne Gulschnn enerlen, dre als Rechnung lur dle

Llelerung der als Slcherhell dlenenden Sache gm und den Voraussetzungen
des Umsalzsleuerrecnls enlsprrchl

VI Kündigung

13 K' digungsreame des Kunden

1 Jederzelllgee Kundlgungerechl
Der Kunde kann dle gesarnle Gescha‘llsverbrndung oder elnzelne Geschans-
bezlenungen (z. B den Scheckvemagx lur dle weder elne Laulzerl noch elne
abwerchende Kundlgungsregelung veremaan lsl, lederzell ohne Ernnallung
elner Kundlgungslrlsl kundrgen,

2 Kündlgurrg aus wlolnlgerrr Grund
lsl fur elne Geschäflshezlehung ems Laulzell Dder ems abwelchende
Kundrgungsregelung vere1naen,kenn elrle lrrsllose Kundrgung nurdann
ausgesprochen werden, wenn menu: ern wrchlrger Grund vorlregl, der es dern
Kunden, auch unler Berucksrchlrgung der berechllglen Belange der Bank
unzumutbar werden la‘ssl‘ dle Geschanshezlehung lonzuselzen

3 Gesetzllche Kündlgungsreclrle
Geselzllche Kundlgungsrechle hlelben unbenlhn,

19 Kündigungsreolrre der Bank

1 Kündlgung unter Elnnallung elner Kündlgungslrlst
me Bank kann dre gesamle Geschansverblndung oder elnzelne Gescna'rls-
bezlenungen lur dre weder erne Laulzell noch elne abwerchende Kundr-
gungsregelung uerernban lsl. jederzell unler Elnhallung elner angemessenen
Kundrgungslnsl kundrgen lz. B. den Scheckvenrag der zur Nulzung von
Scheckvomrucken berechllgll. Ber der Bemessung der Kundlgungslnsl wlrd
dre Bank aul me berecnllglen Belange des Kunden Ruckslchl nenmen, Für
dre Kundlgung elnes Zahlungsdlenslerahmenvemages (z B laulendes Konlo
oder Kanenverlrag) und ernes Deools belra'gl dle Kundrgungslnsl rnrndeslens
zwer Monale.

2 Kündlgurrg unbearlererer Kredlre
Kredrle und Kremlzusagen‘ lur dre weder elne Laurzerl noch erne abwer-
chende Kundrgungsregelung verelnban rsl. kann dre Bank ‚ederzerl ohne
Elnhallung erner Kundrgungslnsl kundrgen Dre Bank wrrd ber der Ausubung
dreses Kundrgungsrechls aul dre oerechlrglen Belange des Kunden Rucksrchl
nehmen Swen das Burgerllche Geselzbuch Sonderregelungen lur dre
Kundrgung ernes Verbraucnerdarlehensvenrages vorsrenl. kann dre Bank nur
nach Maßgabe dleser Regelungen kundlgen

3 Kündlgung aus wlamlgem Grund ohne Elnlrallung elner

Kündigungslrln

Elne lnsllese Kundlgung der gesamlen Geschansverblndung oder ernzelner

Gescnarlsbezrehungen lsl zulassrg, wenn em wlcnllger Grund vorlregl, der

der Bank deren Fonselzung auch unler Beruckslcnugung der berechllglen

Belange des Kunden unzumulbar werden lassl, Elrl wrchlrger Grund lregl

rnsbesendere van

- wenn der Kunde unncnuge Angaben uoer serne Vermogensverhallnrsse
gemacnl nal, dle lur me Enlscneldung der Bank uoer erne Kredrlgewa'hrung
oder uoer andere mll Rlslken lur dle Bank verbundenen Geschane (z B
Aushandrgung elner Zanlungskarle) von ernebllcner Bedeulung waren oder

Triodos ®Bank

Triodos Bank N.V. Deutschland
Mainzer Landstraße 211
60326 Franklurl am Main

Tel, +49 (0)69 71719191
lnlo@lrlodos.de
wwwrrlodosde

- wenn erne wesenllrche Verschlecnlerung der Verrnogensuernallnlsse des
Kunden oder der Wenhallrgkell erner Srcherherl elnlnll oder elnzulrelen
drenl und dadurch dle Ruckzahlung des Darlenens oder dre Erlullung erner
sonslrgen Verblndllcnkell gegenüber der Bank e auch unler Venuenung
erner hlenur oeslehenden Srcherherle gelanrdel rsl oder

- wenn der Kunde serner Verplllcnlung zur Beslellung oder Verslarkung von
Slcherhellen nach Nummer 13 Absalz z dleser Geschäflsbedlngungen oder
aulgrund erner sonsugen Verelnbanrng nlcnl lnnernalb der van der Bank
geselzlen angemessenen Fnsl nachkomml.

Beslehl der wrchlrge Grund In der Verlelzung elner vemagllchen Pman rsl
dre Kundlgung ersl nach erlolglosem Ablaul elner zur Abnllle oesllmmlen
angemessenen Fnsl oder nach enolgloserAbmahnung zulasslg. es sel denn,
dres rsl wegen der Besondernerlen des Ernzellalls 15 32:1 Abs. z und 3 BGB)
enlbehrllch,

4 Kundlgurrg von Verbraucnerdarlelrensvenragen bel Verzug
Sowell das Burgenlcne Geselzbucn Sonderregelungen lur dre Kundlgung
wegen Verzugs mu der Ruckzanlung ernes Verbraucnerdarlehensverlrages
vorslenl. kann dre Bank nur nach Maßgabe dleser Regelungen kundlgen

5 Abwlcklung nach elner Kundlgung
lm Fall ernerKundlgung ohne Kundlgungslnsl wlrd dre Bank dem Kunden lur
dre Abwrcklung (lnsoesondere lur dre Ruckzanlung ernes Kredllsl erne ange-
messene Frrsl elnraumen, sowell nlchl elne solomge Erledlgung erlorderllch
rsl (z B bel der Kundlgung des Scheckvenrags me Ruckgabe der Scheck-
Vordrucke).

VII Schutz der Einlagen

zo Elnlagensiclrerungslonds

1 thutzumfang
we Tnodos Bank N, v Deulschland unlerlregl dem nredenandlscnen Elnlagen-
slcherungssyslern, das durch dre Bankenaulslcnldernlederlandlschen
Zenlralbank („De Nedenandsche Bank N, V.“) beaulslclwgl und umgeselzl
wlrd Das Elnlagensrcherungssyslem lsl rm nlederla'ndlschen Rechl rm wn
(We! op nel nnancleel loezlcnll geregell Dle Elnlagenslcherung belragl sell
dem 7, akrober zoos pro Sparer 100,000: Euro lm Falle van gememsamem
sogenannlen ‚Oder-Konten“, hal jeder der belden gernernsarnen Knnlolnha»
Der lur Slch Ansprucn aul den Maxrmalbelrag, Gesrcherl srnd Slchla Termln-
und Sparernlagen ernschlleßlrch aulden Namen laulenderSparbnele.

Nahere Inlormallonen zur nlederlandlschen Elnlagenslcherung llnden Sle aul
den Wehsllen der ‚De Nederlandsche Bank N V " (DNB) unler www dnb nl
und bel der Trrodos Bank N v DevLscnIana unterwwmnoaasne

2 Ausnahmen vom Elnlegersclruu
Nlchl geschulzl srnd Forderungen über dle dre Bank lnnaberpaolere ausge-
slelll nalwre z B, lnhaberschuldverscnrerbungen und lnhaberernlagenzenr-
fikale‘ sowle Vemmdhchkeuen gegenüber Kredlllnsululen und verschledenen
anderen Gruppen von Glaubrgern wre z, B, Verblndlrchkerlen gegenuber
Versrcherungen Genrelskorperschanen und Verblndlrcnkellen gegenuber
solcnen Kaprlalgesellschallen. me Zwel der drer lolgenden Krrlenen erlullen-
Bllanzsumme van mehrals 2.5 Mlo. Euro. jähmche Umsalzerlnse von mehr
als 5 MIO, Euro. lm Jahresdurchschnlu mehr als 50 Amellnehmeh

Auskunfisenellung
Dle Bank lsl Delugl, dern nrederlandrscnen Ernlagenslcherungssyslem oder

ernern van dlesem Beauftragten aulAnlorderung alle m dresern Zusammen»
nang erlorderllchen Auskünfle zu enellen und unlenagen zur Verlugung zu

slellen

l Bankarberlsrage slnd alle Werklage. außer Sonnabende und 24 und al Dezember

2 lrrlernarronal Bank Acne-m Number (lnlernauonale Bankkonlarrurnrnerr

a Bank ldenuner cane15enx4aennnuemngscaee1

4 Zum Europarschen erlschallsraurn gehören denen dre Eursuslen Belgrerr.
Bulganen. Banernark Deulschland Eslland. Flnnland. Frankrelch. Gnechenland.
lrlarrd llallen. Kroarr n Lelllarld. lrlauerr. lukemburg Malra Nl derlande.
csxenenn Polen. Fcrrugal Rumanlen Schweden, Slwakel, slowenlen Spanlen.
Tsdrechlen. Ungarn. Verelnlgles Konlgrech von Grelsbnlannren und Nordlrland
sowre Zypern und dle Shaken\sland,L1e¢mens1em und Norwegen

5 zu den EWRrWahmngen gencren derzerl Eum Bnusches Plund, Bulgansdre Lew,
Danlsche Krone lslandlscne Krone, Kmallscne Kuna lelusche lals Lllaulsche
mes. Norwegrsdre Krone. Polnrsdre Zlely, Rumanrsdre Len Schwedlsche Krone.
sdrwerzer Franken Tscnedrrsche Krone. ungarrsche ram

 

oklober 2013

 

annanl

Triodos @ Bank

Selle i von a

Nachhaitig Seit1980

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung gultig ab |3 .luni zum

Grundregeln für die Beziehung
zwischen Kunde und Bank 2

Geltungsbereich und Änderungen dieser Geschäfls-
bedingungen und der Sonderbedingungen für einzelne
Geschäftsbeziehungen

Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschaltsbedingungen gelten fur die gesamte Geschafts-
verbindung zwischen dem Kunden und den inlandischen Geschaftsstellen
derBank (im Folgenden Bank genannt) Daneben gelten lur einzelne
Geschaftsbeziehungen (z, B fur das Wertpapiergeschaft, fur den Zahlungs
verkehr und fürden Sparverkehr) Sonderbedingungen die Abweichungen
oder Erganzungen zu diesen Allgemeinen Geschaftsbedingungen enthalten,
sie werden bei der Kontoeroffnung oder bei Erteilung eines Auftrags mit dem
Kunden vereinbart unterhält der Kunde auch Geschaftsverbindungen zu
auslandischen Geschaftsstellen, sichert das Pfandrecht der Bank (Nummer 4
14 dieser Geschaftsbedingungen) auch die Anspruche dieser auslandischen
Geschaftsstellen.

Ändemngen

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen 5
werden dem Kunden spatestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen

Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten Hat der Kunde mit
derBank im Rahmen derGeschaftsbeziehung einen elektronischen Kommu-
nikationsweg vereinbart (z, B, das Online-Banking), konnen die Änderungen

auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt

als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt

des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat Auf diese Genehmi-
gungswirkung wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen

Werden dem Kunden Änderungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten

(z B uberweisungsbedingungen) angeboten, kann erden von der Änderung
betroffenen Zahlungsdiensterahmenvertrag vor dem vorgeschlagenen
Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei
kundigen Auf dieses Kundigungsrecht wird ihn die Bank in ihrem Angebot
besonders hinweisen

Bankgeheimnis und Bankauskuan 1

Bankgeheimnis
Die Bank ist zur Verschwiegenheit uber alle kundenbezogenen Tatsachen

und Wertungen verpflichtet, von denen sie Kenntnis erlangt (Bankgeheimnis). 2
lnfonnationen uber den Kunden darf die Bank nur weitergeben, wenn geseiz»

liche Bestimmungen dies gebieten oder der Kunde eingewilligt hat oder die

Bank zur Erteilung einer Bankauskunft befugt ist,

Bankauskunft

Eine Bankauskunft enthalt allgemein gehaltene Feststellungen und Bemer-
kungen uber die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden, seine Kreditwur-

digkeit und Zahlungslahigkeit; beil'agsmaßlge Angaben uber Kontostande,
Sparguthaben, Depot- oder sonstige der Bank anvertraute Vermogenswerte 3
sowie Angaben über die Hohe von Kreditinanspnichnahmen werden nicht
gemacht.

Voraussetzungen fur die Erteilung einer Bankauskunft
Die Bank ist heiugi, uber jurlslische Personen und im Handelsregister ein-
getragene Kaulleute Bankauskunlte zu erteilen, solern sich die Anfrage auf
ihre geschaftliche Tatigkeit bezieht Die Bank erteilt )edoch keine Auskünfte,
wenn ihr eine anders lautende Weisung des Kunden vortiegt. Bankauskünfte
über andere Personen insbesondere uber Privatkunden und Vereinigungen
efielil die Bank nur dann, wenn diese genereii nderlm Elnzeliail ausdruckllch
zugestimmt haben Eine Bankauskunft wird nur erteilt, wenn derAnlragende
ein berechtigtes interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft dargelegt
hat und kein Grund zu derAnnahme besteht, dass schutzwurdige Belange 1
des Kunden der Auskunftserteilung entgegenstehen.

Empfängervon Bankaus 'nflen

Bankauskünfte erteilt die Bank nur eigenen Kunden Snwle anderen Kredit-
instituten fur deren Zwecke oder die ihrer Kunden,

e.

Haftung der Bank; Mitverschulden des Kunden

Haftungsgrund tze 2
Die Bank haftet bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen fur ‚edes Verschulden

ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfullung ihrer Verpflichtungen
hinzuzieht Soweit die Sonderbedingungen lur einzelne Geschäiiisbezlehurl»

gen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese
Regelungen vor Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten (z B durch
Verletzung der in Nummer ii dieserGeschaltsbedingungen aufgeführten Mu»
wirkungspfiichten) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt

sich nach den Gnindsalzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang Bank
und Kunde den Schaden zu tragen haben.

Weitergeleltete Aufträge

Wenn ein Auftrag seinem lnhalt nach typischerweise in der Form ausgeführt
wird, dass die Bank einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfullt
die Bank den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten
weiterleitet (weitergeleiteterAuftrag) Dies betrifft z B, die Einholung von
Bankauskunften bei anderen Kreditinstituten oder die Venwahrung und Ver-
waltung von Wertpapieren im Ausland, in diesen Eallen beschrankt sich die
Haftung der Bank auf die sorgfaltige Auswahl und unterweisung des Dritten

Störung des Betriebs

Die Bank haftet nicht lur Schaden, die durch hohere Gewalt, Aufruhr,

Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende
Vorkommnisse (z. B Streik, Aussperrung, Verkehrsstorung, Verfugungen von
hoher Hand ini ln»oder Ausland) eintreten

Grenzen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine
Forderungen unbestritten oder rechtskraftig festgestellt sind.

Verfügungsberech ung nach dein Tod des Kunden

 

Nach dem Tod des Kunden hat derjenige, dersich gegenuber der Bank

auf die Rechtsnachfolge des Kunden beruft, der Bank seine erbrechtliche
Berechtigung in geeigneter Weise nachzuweisen Wird der Bank eine Ausfer-
tigung oder eine beglaubigte Abschrift der letztwilligen Verfugung (Testament,
Erbvertrag) nebst zugehoriger Eroffnungsniederschrift vorgelegt, darf die
Bank den)enigen, der darin als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet
ist, als Berechtigten ansehen, ihn verfügen lassen und insbesondere mit
befreiender Wirkung an ihn leisten Dies gilt nicht, wenn der Bank bekannt ist,
dass der dort Genannte (zum Beispiel nach Anfechtung oder wegen Nichtig-
keit des Testaments) nicht verlugungsberechtigt ist, oder wenn ihr dies infolge
Eahrlassigkeit nicht bekannt geworden ist,

Maßgebliches Rechl und Gerichlsstand bei kaufmännischen
und öffentlich-rechtlichen Kunden

Geltung deutschen Rechts
Eur die Geschaftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank gilt dem»
sches Recht

Gerichtsstand für lnlandskunden

lst der Kunde ein Kaufmann und ist die streitige Geschaftsbeziehung dem
Betriebe semes Handelsgewerbes zuzurechnen, so kann die Bank diesen
Kunden an dem für die kontofuhrende Stelle zustandigen Gericht oder bei
einem anderen zustandigen Gericht verklagen, dasselbe gilt fur eine juns»
tische Person des offentlichen Rechts und für offentlich-rechtliche Sonder-
vennogen. Die Bank selbst kann von diesen Kunden nur an dem furdie
kontoluhrende Stelle zustandigen Gericht verklagt werden,

Gerichtsstand für Auslandskunden

Die Genchtsstandsvereinbarung gilt auch lur Kunden, die im Ausland

eine vergleichbare gewerbliche Tatigkeit ausuben, sowie fur auslandische
lnstitutionen, die mit inlandischen jurislischen Personen des offentlichen
Rechts oder mit einem inlandischen offentlich-rechtlichen Sondervermogen
vergleichbar sind

Kontoführung

Rechnungsabschlüsse bei Kontokorrentkonten
(Konten in laufender Rechnung)

Erteilung der Rechnungsabschlüsse
Die Bank efleiil bei einem Knniokorrenlknnio, solern nicht etwas anderes
vereinbart ist, Jeweils zum Ende eines Kalenderguartais einen Rechnungsab-
schius ahei werden die In diesem Zeitraum enisiarldenen beiderseitigen
Ansprüche (einschließlich derZinsen und Entgelte der Bank) verrechnet Die
Bank kann auf den Saidn, der sich aus der Verrechnung ergibt, nach Nummer
t2 dieser Geschaftsbedingungen oder nach der mit dem Kunden anderweitig
getroffenen Vereinbarung Zinsen berechnen

Erlst fur Einwendungen; Genehmigung durch Schweigen
Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollstandigkeit eines Rechnungs»

abschlusses hat der Kunde spatestens vor Ablauf von sechs Wochen nach
dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen in Textform

   

Februar 2014

 

abbauf

Triodos @ Bank

Selle 2 van a

Nachhaltig Seit1980

 

geltend, genugt dIe Absendung innerhalb der Sechs»chl’len>FrlSt Das
Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Aufdiese
Folge Wird die Bank bei Erteilung des Rechnungsabschlusses besonders
hinWeisen. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung des
Rechnungsabschlusses verfangen, muss dann aber beweisen, dass zu Unrecht
Sein Kama belastet oder eIne ll’|rn zustehende Gutschle nicht erteilt wurde,

B Storno. und Berich igungsbuchungen der Bank

1 Vor Rechnungsabschluss
Fehlerhafte Gutschriften auf Kontokorrentkonten (z, B wegen einer falschen
Kontonummer) darf die Bank bis zum nachsten Rechnungsabschluss durch
eine Belastungsbuchung ruckgangig machen, soWeit ihr ein Ruckzanlungs»
anspruch gegen den Kunden zusteht (Stornobuchung) Der Kunde kann in
diesem Fall gegen die Belastungsbuchung nicht einwenden, dass er in Hohe
der Gutschrift bereits uerfugt hat,

2 Nach Rechnungsabschluss
Stellt die Bank eine fehlerhafte Gutschrift erst nach einem Rechnungsab-
schlussfest und steht ihrein Ruckzahlungsanspnich gegen den Kunden
zu, so Wird sie in Hohe ihres Anspruchs sein Konto belasten fEerlchtfgungs»
buchung). Erhebt der Kunde gegen die Benchtigungsbuchung Elnwendun»
gen, so erd die Bank den Betrag dem Konto Wieder gutschreiben und ihren
Ruckzahlungsanspruch gesondert geltend machen,

3 lnfcrmatton des Kunden; Zinsberechnung
uber Storno— und Berichtigungsbuchungen Wird die Bank den Kunden unver-
zuglich unterrichten Die Buchungen nimmt die Bank hinsichtlich derZins-

berechnung ruckWirkend zu dem Tag vor, an dem die fehlerhafte Buchung
durchgefuhrt wurde

9 Einzugsaufträge

1 Ertetlung von Vcrbehaltsgutschritten bei der Etnreichung
Schreibt die Bank den GegenWert von Schecks und Lastschrlflen schon vor
ihrer Einlosung gut, geschieht dies unter dem Vorbehalt ihrer Einlosung, und
zwar auch dann, wenn diese bei der Bank selbst zahlbar sind Ream der
Kunde andere Paplefe mit dem Auftrag ein, von einem Zahlungspflichtigen
einen Forderungsbetrag zu beschaffen (z B, Zinsscheine), und erteilt die
Bank über den Betrag efr|e Gutschrlft, so Steht mess unter dem Vnrbenalt,
dass die Bank den Betrag erhalt Der Vorbehalt gilt auch dann, wenn die
Schecks, Lastschrlflen und anderen l=apiere bei der Bank selbst zahlbar sind.
Werden Schecks oder Lastschrlflen nicht eingelost oder erhalt die Bank den
Betrag aus dem Einzugsauftrag nicht, macht die Bank die Vorbehaltsgut-
schrift fuckgangig, Dies geschieht unabhangig davon, ob in der ZWischenzeit
ein Rechnungsabschluss erteilt wurde

2 Einlösung van Lastschrtften und vom Kunden ausgestellter Schecks
Einzugserma'chtigungs und Abbuchungsauftragslastschriften sowie Schecks
sind eingelost, wenn die Belastungsbuchung nicht spa‘testehs am zweiten
Bankarbellstag‘ nach ihrer Vornahme rückgänng gemacht Wird, Fur Last-
schriften aus anderen Verfahren gelten die Einlosungsregeln In den hierfur
vereinbarten Sonderbedingungen, Barschecks sind bereits mit Zahlung an
den Scheckuorleger eingelost, Schecks sind auch schon dann eingelost,
wenn die Bank im Einzelfall eine Bezahltmeldung absendet. Schecks die
uber die Abrechnungsstelle der Bundesbank vorgelegt werden, sind efnge»
löst, wenn Sie nlcht ms zu dem Von der Bundesbank lestgeselzten Zeitpunkt
zuruckgegeben werden

1o Fr mdwährungsgeschäfle und Risiken bei Fremd.
w rungskonten

 

1 Auftragsausführung bet Fremdwährungskomen
Fremdwahrungskonten des Kunden dienen dazu, Zahlungen an den Kunden
und Verfugungen des Kunden m fremder Wahrung bargeldlos abquickeln
Verfugungen uber Guthaben auf Framawa‘hmngskamen (z. B durch UbeMel-
sungen zulasten des Fremdwahrungsguthabens) werden unter Einschaltung
von Banken im Heimatland derwahrung abgewickelt, wenn sie dle Bank
nicht vollstandig innerhalb des eigenen Hauses ausfuhrt

2 Gutschriften bei Fremdwährungsgeschäften mtt dein Kunden
Schließt die Bank mit dem Kunden eln Geschaft (z. B eln Devisentermin-
geschaft) ab, aus dem sie die Verschaffung eines Betrags in fremder Wah-
rung schuldet, Wird sie ihre Fl'emdwährungsvemlndllchkelt durch Gutschrift
auf dem Konto des Kunden in dieser Wahrung erfullen, sofern nicht etwas
anderes vereinbart Ist,

3 Vorübergehende Beschränkung der Leistung durch dte Bank
Die Verpflichtung der Bank zur Ausfuhrung einer Verfugung zulasten eines
Fremdwahrungsguthabens (Absatz t) oder zur Erfullung einer Fremdwah-
rungsuerbindlichkeit fAbsatz 2) ist m dem umfahg und so lange ausgesetzt,
wie die Bank in der wahning, auf die das Fremdwahrungsguthaben oder die
Verbindlichkeit lautet, wegen politisch bedingter Maßnahmen oder Ereignisse
im Lande dieser Wahrung nicht odernureingeschrankt verfugen kann ln
dem Umfang und solange diese Maßnahmen oder Ereignisse andauern, ist
die Bank auch nicht zu einer Erfullung an einem anderen on außerhalb des
Landes der Wahrung, in eineranderen Wahrung fauch nicht in Euro) oder
durch Anschaffung von Bargeld verpflichtet Die Verpflichtung der Bank zur

Ausfuhning einer Venugung zulasten eines Fremdwahrungsguthabens ist
dagegen nicht ausgesetzt, wenn sie die Bank uollstahdig im eigenen Haus
ausfuhren kann, Das Rechtdes Kunden und der Bank, fallige gegenseitige
Forderungen in derselben Wahrung miteinanderzu verrechnen, bleibt von
den vorstehenden Regelungen unberuhrt.

4 Wechselkurs
Die Bestimmung des Wechselkurses bei Fremdwahrungsgeschaften ergibt
sich aus dem mea- und LelstungsVefzelchnfs“, Bei Zahlungsdiensten gilt
erganzend der Zahlungsdiensterahmenuerlrag.

III Mitwirkungspflichten des Kunden

11 Mitwirkungspflichten des Kunden

1 Mitteilungen van Änderungen
Zur ordnungsgema'ßen Abwicklung des Gescha‘ftsuerkehrs ist es erforderlich,
dass der Kunde der Bank Anderungen seines Namens und seiner Anschrift
sowie das Erloschen oder die Anderung einer gegenuber der Bank erteilten
Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) unverzuglich rnlllellt,
Diese Mitteilungspflicht besteht auch darin, wenn die Vertretungsmacht In
em offentliches Register (z B, in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr
Erloschen oder ihre Anderung In dieses Register eingetragen WIM‚ Daruber
hinaus konnen sich weitergehende gesetzliche Mitteilungspflichten, insbeson-
dere aus dem Geldwaschegesetz, ergeben.

Klarhett von Aufträgen
Auftrage mussen ihren lhhalt zweifelsfrei erkennen lassen Nicht eindeutig
formulierte Auftrage konnen Ruckfragen zur Folge haben, die zu Vefiägerun»
gen fuhren konnen Vor allem hat der Kunde beiAuftragen aufdie Richtigkeit
und Vollstandigkeit seinerAngaben, insbesondere der Kontonummer und
Bankleitzahl oder IBAN1 und Blca, sowie derwahning zu achten. Anderun-
gen, Bestatigungen oder Wiederholungen von Auftragen mussen als solche
gekennzeichnet sein.

Besonderer Hinweis bei Eilbedurfttgkelt derAusführung elnes Auftrags
Halt der Kunde bei der Ausfuhrung einesAuftrags besondere Eile fur notig,
hat er dies der Bank gesondert mitzuteilen Bei formularmaßig erteilten Auf-
tragen muss dies außerhalb des Formulars erfolgen

4 Prüfung und Etnwendungen bet Mitteilungen der Bank
Der Kunde hat Kontoauszuge, Wertpapierabrechnungen, Debot- und
Ertragnisaufstellungeh, sonstige Abrechnungen, Anzeigen uber die Aus»
fuhrung von Auftragen soWie lnformationen uber erwartete Zahlungen und
Sendungen (Aste) auf ihre Richtigkeit und Vollstandigkeit unverzuglich zu
uberpnifen und etwaige Einwendungen unveizuglich zu erheben

5 Benachrtchtigung der Bank bet Ausbleiben van Mitteilungen
Falls Rechnungsabschlusse und Depotaufstellungen dem Kunden nicht
zugehen, muss er die Bank unveizuglich benachrichtigen Die Benachrich-
tigungspfficht besteht auch beim Ausbleiben anderer Mitteilungen, deren
Eingang der Kunde eMartet (Wenpaplerabrecnnungen, Kontoauszuge nach
der Ausfuhrung van Auftragen des Kunden oder uberZahlungen, die der
Kunde erwartet)

m

IV Kosten der Bankdienstleistungen
1zzinsen, Entgelte und Auslagen

1 Zinsen und Entgelte tm Privatkundengeschäft
Die Hohe der Zinsen und Entgelte fur die im Privatkundengeschaft ublichen
Kredite und Leistungen ergibt sich aus dem ‚Preisaushang a Regelsatze im
standardisierten FeralkundengeSchaft“ und erganzend aus dem ,Preis- und
Leistungsverzefcl'lnis’ Wenn ein Kunde einen dort aufgefuhrten Kredit oder
eine dort aufgefuhrte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abwel»
chende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im
„Frelsausl'lang“ oder ,l=reis- und Leistungsveizeichnis“ angegebenen Zinsen
und Entgelte. Fur die Vergutung der darin nichtaufgefuhrten Leistungen, die
im Auftrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichem lnteresse erbracht
werden und die, nach den umstahden zu urteilen, riur gegen elne Vergutung
zu erwarten sind, gelten, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde,
die gesetzlichen Vorschriften

2 Zinsen und Entgelte außerhalb des Privatkundengescth
Außerhalb des Friuatkundengeschafts bestimmt die Bank, sofern keine an-
dere Vereinbarung getroffen wurde und gesetzliche Bestimmungen dem nicht
entgegenstehen, die Hohe von Zinsen und Entgelten nach billigem Ermessen
f5 315 des Burgerlichen Gesetzbuches).
Ntcht entgeltfählge Letstung
Fur elne Leistung, zu deren Erbringung die Bank kraft Gesetzes oder aufgrund
einer vertraglichen Nebenbflicht verpflichtet ist oder die sie im eigenen lnteresse
wahrnimmt, Wird die Bank kein Entgelt berechnen, es sei denn, es ist gesetz-
lich zulassig und Wird nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung erhoben

4 Änderung van Zlnsen; Kündigungsrecht des Kunden bei Erhöhung
Dle Andemng der Zinsen hel Krediten mit elnem veränderlichen Zinssatz
erfolgt aufgrund der )eWeiligen Kreditvereinbarungen mit dem Kunden Die

Februar 20H

 

bebaut

Triodos @ Bank

Seite 3 von a

Nachhaltig Seit1980

 

Bank Wird dem Kunden Anderungen von Zinsen mitteilen Bei einer Erhohung
kann der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist, die davon betroffene
Kreditverembarung innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntgabe der 1
Änderung mit sofortiger Wirkung kündigen, Kundigt der Kunde, so werden die
erhohten Zinsen fur die gekundigte Kreditvereinbarung nicht zugrunde gelegt

Die Bank Wird zurAbWicklung eine angemessene Frist einraumen.

Anderung von Entgelten bei typischerweise dauerhaft In Anspruch
genommenen Leistungen

Änderungen von Entgelten iur solche Leistungen, die vom Kunden im

Rennen der Geschäftsverbindung typischerweise dauerhaft in Anspruch 2
genommen werden lz B. Konto- und Depotfuhrungiwerden dem Kunden
spatestens zwei lvlonate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksam»
werdens in Textform angenuren. Hai derKunde mit der Bank im Rahmen der
Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart

(z B das OnlineBanking), konnen die Anderungen auch auf diesem Wege
angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine
Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens

der Änderung angezeigt hat Auf diese Genehmigungswirkung Wird ihn die 3
Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen. Werden dem Kunden die
Änderungen angeboten, kann er den von der Änderung betroffenen Vertrag

vor dern vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen

auch fristlos und kostenfrei kundigen Aul dieses Kundigungsrecht wird ihn

die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen, Kundigt der Kunde, Wird

das geanderte Entgelt lur die gekundigte Geschaftsbeziehung nicht zugrunde
gelegt.

Auslagen

Die Aufwendungsersalzanspruche der Bank richten sich nach den gesetz- 4
lichen Vorschriften

Besonderheiten bei Verbraucherdarfehensverträgen und Zahlungs-
dlenstevenrägen mit Verbrauchern für Zahlungen innerhalb des Euro-
päischen Wirtschaftsraums (awn) in einer EWR-Währultg

Bei Verbraucherdarlehensvenragen und Zahlungsdienstevenragen mit
Verbrauchern fur Zahlungen innemalb des Europaischen Wirtschaftsraums
(EWR)‘ in einer EWR-Wahiun95 richten sich die Zinsen und die Kosten
(Entgelte, Auslagen) nach den ieweiligen vertraglichen Vereinbarungen und 1
Sonderbedingungen sowie erganzend nach den gesetzlichen Vorschriften.

V Sicherheiten für die Ansprüche der
Bank gegen den Kunden

2
13 Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten
1 Anspruch der Bank auf Bestellung von Sicherheiten

Die Bank kann lur alle Anspruche aus der bankrna'ßigen Geschaltsverbindung

die Bestellung bankmäßlgei Sichemeiten venangen, und zwarauch dann, 3

wenn die Anspruche bedingt sind (z, B Aufwendungsersalzanspmch wegen
der lnanspruchnahme aus einer lur den Kunden ubernommenen Burgschaft)
Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haltung fur Verbindlichkeiten eines
anderen Kunden der Bank ubernommen (z, B, als Burgei, so besteht furdie
Bank ein Anspnich aul Bestellung oder Verstarkung von Sichemeiten im
Hinblick auf die aus der Haftungsubernahme lolgende Schuld iedoch erst ab 4
ihrer Falligkeit.

Veränderungen des Risikos
Hat die Bank bei der Entstehung von Anspruchen gegen den Kunden zunachst
ganz oder teilweise davon abgesehen, die Bestellung oder Verstarkung von
Sicherheiten zu verlangen, kann sie auch spater noch eine Besicherung
loidem, Voraussetzung hierfur ist iedoch, dass Umstande eintreten oder
bekannt werden, die eine erhohte Risikobewertung der Anspruche gegen den
Kunden rechtfertigen, Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn

~ sich die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden nachteilig verandert
haben oder sich zu verandern drohen oder

~ sich die vorhandenen Sicherheiten wertrnaßig verschlechtert haben oder zu
verschlechtern drohen,

Der Besicherungsanspruch der Bank besteht nicht, wenn ausdrucklich ver- 1
einbart ist, dass der Kunde keine Bdeiausscnlleßllch im Einzelnen benannte
Sicherheiten zu bestellen hat, Bei Verbraucherdarlehensvertragen besteht ein
Anspnich aul die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten nur, soweit
die Sicherheiten im Kreditvertrag angegeben sind; wenn der Nettokredit-
betrag 75 000,7 Euro ubersteigt, besteht derAnspruch auf Bestellung oder
Verstarkung auch dann, wenn der Kreditvertrag keine oder keine abschlie-
ßenden Angaben uber Sicherheiten entnali,

Fristsetzung für die Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten
Fur die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten Wird die Bank eine
angemessene Frist einraumen Beabsichtigt die Bank, von ihrem Recht zur
fristlosen Kündlgung nach Nummer |9 Absatz 3 dieser Gescha'ftsbedingun-
gen Gebrauch zu machen, lalls der Kunde sainer Verpflichtung zur Bestellung
oderVerstarkung von Sicherheiten nicht fristgerecht nachkommt, Wird sie ihn
zuvor hierauf hinweisen

m

1s Begrenzung des Be

14 Vereinbarung eines Plandrechts zugunsten der Bank

Einigung über das Pfandrecht

Der Kunde und die Bank sind sich daruber einig, dass die Bank ein Pland-
rechtan den Wertpapieren und Sachen erWirbt, an denen eine inlandische
Gescha'ftsstelle im bankmaßigen Geschaftsverkehr Besitz erlangt hat oder
noch erlangen Wird Die Bank erWirbt ein Pfandrecht auch an den Anspru-
chen, die dem Kunden gegen die Bank aus der hankmaßlgen Geschaftsver—
bindung zustehen oder kunftig zustehen werden (z B, Kcnlogulnahen),

Gesichene Ansprüche
Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden kunftigen und
bedingten Anspruche, die der Bank mit ihren samtlichen in- und auslandi-
schen Geschaftsstellen aus der bankmaBigen Geschaftsverbindung gegen
den Kunden zustehen. Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung lttr
Verbindlichkeiten eines anderen Kunden derBank ubernoininen (z B, als
Burge), so sichert das Pfandrecht die aus der Haftungsubernahme lolgende
Schuld iedoch erst ab ihrer Falligkeit.

Ausnahmen vom Pfandrecht

Gelangen Gelder oder andere Werte mit der Maßgabe in die Verfugungs-
gewall der Bank, dass Sle nur für einen bestimmten Zweck VeMendel werden
durfen (z B, Bareinzahlung zur Einlosung eines Wechsels), erstreckt sich
das Pfandrecht der Bank nicht auf diese Werte Dasselbe gilt lur die von der
Bank selbst ausgegebenen Genussrechte sowie lür die von der Bank selbst
ausgegebenen Aktien (eigene Akilen), furAnsprttche des Kunden gegen die
Bank aus nachrangigen Verbindlichkeiten soWie lur die Wertpapiere, die die
Bank im Ausland ILA! den Kunden verwahrt,

zins- und Gewinnanteilschelne

Unterliegen dem Pfandrecht der Bank Wertpapiere, ist der Kunde nicht
berechtigt die Herausgabe der zu diesen Papieren gehorenden Zins und
GeWinnanteilscheine zu verlangen

15 Sicherungsrechte bei Einzugspapieren und diskontier‘en

Wechseln

Sicherungsübereignung
Die Bank erWirbt an den ihr zum Einzug eingereichten Schecks und Wechseln
im Zeitpunkt der Einreichung Sicherungseigentum An diskontierten Wechseln
eerbl die Bank im Zeitpunkt des Wechselankauls uneingeschranktes Eigen-
(um: belastet Sle diskonllene Wechsel dem Konto Zurück, so verbleibt Ihr das

Sicherungseigenturn an diesen Wechseln

Sicherungsabtretung
Mit dem Erwerb des Eigentums an Schecks und Wechseln gehen auch die
zugrunde liegenden Forderungen auldie Bank uhei; ein Forderungsubergang
nndet ferner statt, wenn andere Papiere zum Einzug eingereicht werden (z. B
Lastschriften, kaufmannische Handelspapiere).

Zweckgebundene Einzugspapiere

Werden der Bank Einzugspapiere mit der Maßgabe eingereicht, dass ihr Ge-
genwert nur fur einen bestimmten Zweck verwendet werden darf, erstrecken
sich die Sicherungsubereignung und die Sicherungsabtretung nicht auf diese
Papiere

Gesicherte Ansprüche der Bank

Das Sicherungseigentum und die Sicheningsabtretung dienen der Sicherung
ailerAnspruche, die derBank gegen den Kunden bei Einreichung von Ein-
zugspapieren aus seinen Kontokorrentkonten zustehen oder die inioige der
Ruckbelastung nicht eingeloster Einzugspapiere oder diskontierter Wechsel
entstehen Auf Aniordening des Kunden nimmt die Bank eine Ruckubertragung
des Sicherungseigentums an den Papieren und derauf sie ubergegangenen
Forderungen an den Kunden vor, falls ihr im Zeitpunkt der Aniorderung keine
zu sichernden Anspruche gegen den Kunden zustehen und sie ihn uber den
Gegenwert der Papiere vor deren endguitiger Bezahlung nicht verfugen lasst

 

herungsanspruchs und Freigabe-
verpfllchtu ng

Deckungsgrenze
Die Bank kann ihren Anspruch auf Bestellung oder Verstarkung von Sicher-
heiten so lange geltend machen, bis der realisierbare Wert aller Sicherheiten
dem Gesamtbetrag allerAnspruche aus der hankmaßlgen Geschallsverbln»
dung (Deckungsgrenze) entspricht.

Freigabe

Falls der realisierbare Wert aller Sicherheiten die Deckungsgrenze nicht nur
vorübergehend ubersteigt, hat die Bank auf Verlangen des Kunden Sicherhei-
ten nach ihrer Wahl ireizugeben, und zwar in Hohe des die Deckungsgrenze
ubersteigenden Betrags; sie wird bei der AusWahl freizugebender Sicherhei-
ten auf die berechtigten Belange des Kunden und eines dntten Slcheiungs»
gebers, der lur die Verbindlichkeiten des Kunden Sicherheiten bestellt hat,
Rucksicht nehmen. ln diesem Rahmen ist die Bank auch verpflichtet, Auftrage
des Kunden uber die dem Pfandrecht unterliegenden Werte auszuluhren

lz B. Verkauf von WertpapierenAuszahlung von Sparguthabenl.

Februar 2014

 

Bonsai

Nachhaltig seit1980

Triodos @ Bank

Setle a von a

 

3 Sonderverelnbarungen
lst lur erne oestrmmte Srcherhert ern anderer BewertungsmaBstao als der
realrsreroare Wert oder rst erne andere Deckungsgrenze oder rst erne andere
Grenze lur dre Frelgabe van Srcherherten verernoart. so srnd drese maßgeolrch

17 Verwertung von Sicherheilen

1 Wahlrecht der Bank
Wenn dre Bank venwertet, hat sre unter mehreren Srcherherten dre Wahl.
Sle wrrd her der Verwertung und her derAuswahl der zu verwenenden
Slcherhellen auldre oerechtrgten Belange des Kunden und ernes drrtten
Grcherungsgeoers der lur dre Verorndlrchkerten des Kunden Srcherherten
Bestellt hat, Rucksrcht nehmen

2 Erläegutschrltt nach dem Umsatzsteuerrecht
Wenn der VeMenungchrgang der Umsaluleuer unterlregt. wrrd dre Bank
dem Kunden uoer den Erlos erne Gutschrrh enerlen, dre als Rechnung lur dre

Lrelerung der als Slcherhell drenenden Sache grlt und den Voraussetzungen
des Umsatzsteuerrechts entsprrcht

VI Kündigung

13 K' digungsrechte des Kunden

1 Jedeneluges Kundlgungcrecht
Der Kunde kann dre gesamte Gescha'ltsverhrndung oder ernzelne Geschahs-
hezlehungen (z. B den Scheckvemagk lur dre weder erne Laulzert noch erne
aowerchende Kundrgungsregelung Verelnbarl rst, lederzert ohne Ernhaltung
erner Kundrgungslrrst kundrgen,

2 Kündlgung aus wlchtlgem Grund
lst fur elne Geschäflshezlehung ems Laulzell nder ems abwelchende
Kundrgungsregelung vere1naen,kann elne lrrstlose Kundrgung nurdann
ausgesprochen werden, wenn hrenur ern wrchtrger Grund vorlregt, der es dern
Kunden, auch unter Berucksrchtrgung der berechtlglen Belange der Bank,
unzumutbar werden la‘ssl, dle Geschanshezlehung lonzusetzen

3 Gesetzllclre Kündlgungsrechte
Gesetzlrche Kundrgungsrechte blelberl unoenlhrt,

19 Kündigungsrechte der Bank

1 Kündlgung unter Elnhaltung elner Kundlgungstrlst
Dle Bank kann dre gesamte Geschahsverorndung oder ernzelne Gescha'rts-
oezrehungen, lur dre weder erne Laulzert noch elne aowerchende Kundr-
gungsregelung verernoart rst. rederzert unter Ernhaltung erner angemessenen
Kundrgungslrrst kundrgen tz. B. den Scheckvertrag der zur Nutzung von
Scheckvomrucken oerechtrgtl. Ber der Bemessung der Kundrgungslrrst wrrd
dre Bank aul dre oerechtrgten Belange des Kunden Ruckslchl nehmen, Eur
dre Kundrgung ernes Zan1ungsmensqeranmenvenrages (z B laulendes Konto
oder Kartenverrrag) und ernes Depots oetra'gt dre Kundrgungslrrst mrndestens
zwer Monate.

2 Kündlgung unbetrleteter Kredlte
Kredrre und Kremuusagen, lur dre weder erne Laurzert noch erne aower-
chende Kundrgungsregelung Verelnban rst. kann dre Bank rederzert ohne
Ernhaltung erner Kundrgungslrrst kundrgen Dre Bank wrrd oer der Ausuoung
dreses Kundrgungsrechts aul dre oerechtrgten Belange des Kunden Rucksrcht
nehmen Swen das Burgerlrche Geselzhucl'l Sonderregelungen lur dre
Kundrgung ernes Veroraucherdarlehensvertrages vorsreht. kann dre Bank nur
nach Maßgabe dleser Regelungen kundrgen

3 Kündlgung aus wlchtlgem Grund ohne Elnlraltung elner

Kündlgungslrlst

Erne lnstlose Kundrgung der gesamten Geschartsverorndung oder ernzelner

Geschartsoezrehungen rst zulassrg, wenn ern wrchtrger Grund vorlregt, der

der Bank deren Eonsetzung auch unter Berucksrchtrgung der oerechtrgten

Belange des Kunden unzumutoar werden lasst, Ern wrchtrger Grund lregt

rnsoesondere von

- wenn der Kunde unrrchtrge Angaben uoer serne Vermogensverhaltnrsse
gemacht hat, dre lur dre Entscherdung der Bank uoer erne Kredrtgewahrung
oder uoer andere mrt Rrsrken lur dre Bank verbundenen Gescharte (z B
Aushandrgung elner Zahlungskarte) von erheolrcher Bedeutung waren oder

Triodos ®Bank

Triodos Bank N.V. Deutschland
Mainzer Landstraße 211
60326 Franklurl am Main

Tel, +49 (0)69 71719191
inlo@triodos.de
wwwtriodosde

- wenn erne wesentlrche Verschlechterung der Vermagensvemaumsse des
Kunden oder der Werthaltrgkert erner Srcherhert erntrrtt oder ernzutreten
droht und dadurch dre Ruckzahlung des Darlehens oder dre Erlullung erner
sonstrgen Verorndlrchkert gegenuoer der Bank a auch unter Vemenung
erner hrenur oestehenden Srcherherta gelahrdet rst oder

- wenn der Kunde serner Verpllrchtung zur Bestellung oder Verstarkung von
Slcherhellen nach Nummer |3 Ansatz z dreser Geschäflsbedlngungen oder
aulgrund erner sonstrgen Verernoanrng nrcht rnnerhalo der van der Bank
gesetzten angemessenen Fnst nachkommt.

Besteht der wrchtrge Grund In der Verletzung elner Vemagllchen Pllrcht. rst
dre Kundrgung erst nach erlolglosem Ablaul erner zur thrlle oestrmmten
angemessenen Errst oder nach enolgloseermahnung zulassrg. es ser denn,
dres rst wegen der Besonderherten des Ernzellalls t5 32:1 Aos. z und 3 BGB)
entoehrlrch,

4 Kundlgung Von Verbrauchemallehensvenrégen bei Verzug
Sowell das Burgenrche Gesetzouch Sonderregelungen lur dre Kundrgung
wegen Verzugs rnrt der Ruckzahlung ernes Veroraucherdarlehensvertrages
Vorsreht. kann dre Bank nur nach Maßgabe dreser Regelungen kundrgen

5 Abwlcklung nach elner Kundlgung
lm Fall ernerKundrgung ohne Kundrgungslrrst wrrd dre Bank dem Kunden lur
dre Aowrcklung (rnsoesondere lur dre Ruckzahlung ernes Kreallsl erne ange-
messene Frrst ernraumen, sowert nrcht erne solottrge Erledrgung erlorderlrch
rst (z B bel der Kundrgung des Scheckvenrags dre Ruckgaoe der Scheck-
Vordrucke).

VII Schutz der Einlagen

zo Elnlagensicherungslonds

1 Schutzumrang
Dre Trrodos Bank N, V Deutschland unterlregt dem nredenandrschen Ernlagen-
srcherungssystern, das durch dre Bankenaulsrchtdernrederlandrschen
Zentraloank („De Nedenandsche Bank N, V.“) oeaulsrchtrgt und umgesetzt
wrrd Das Ernlagensrcherungssystem rst rm nrederlandrschen Recht rm Wlt
(We! op het financleel toezrchtl geregelt Dre Ernlagensrcherung betragt sert
dem 7, Oktooer zoos pro Sparer 100,000: Euro lm Falle van gememsamen,
sogenannten ‚Oder-Konten“, hat reder der belden gernernsarnen Knnlolnha»
oer lur srch Anspruch aul den Maxrmaloetrag Gesrchert srnd Srchta Termln-
und Sparernlagen ernschlreßlrch aulden Namen lautenderSparonele.

Nahere Inlormatronen zur nrederlandrschen Ernlagensrcherung lrnden Sle aul
den Wehsrten der ‚De Nederlandsche Bank N V " (DNB) unter www dnh nl
und oer der Trrodos Bank N v Deutschland unter www‚trrodos‚de

2 Ausnahmen vom Elnlegerechutz
Nrcht geschützt srnd Femerungen, uher dre dre Bank lnhaoerpaorere ausge-
stellt hat wre z B, lnhaoerschuldverschreroungen und Inhaberelnlagenzem-
fikale, sowle Vemmdhchkeuen gegenüber Kredlllnsululen und Verschledenen
anderen Gruppen von Glauorgern wre z, B, Verorndlrchkerten gegenuoer
Versrcherungen Georetskorperscharten und Verorndlrchkerten gegenuoer
solchen Kaprtalgesellschalten. dre zwel der drer lolgenden Krrtenen erlullen-
Brlanzsumme van mehrals 2,5 Mro. Euro. ra'hnrche Umsatzerlose Von mehr
als 5 MIO, Euro, lm Jahresdurchschnlu mehr als 50 Amellnehmeh

Auskunfisenellung
Dre Bank rst helugt, dern nrederlandrschen Ernlagensrcherungssystem oder

ernern van dresem Beauftragten aulAnlorderung alle rn dresern Zusammen»
hang ericmerllchen Auskünfle zu enerlen und unrenagen zur Verlugung zu

stellen

t Bankamellslage srnd alle Werkrage. außer Sonnabende und 24 und at Dezember

2 lnrernatronal Bank Account Numoer (lnternarronale Bsnkknnmnummerl

a Bank ldenrrner Code (Bankrldenllfinemngscodel

4 zum Europarschen Wrrrschallsraurn gehcren denen dre Eurslsalen Belgren.
Bulgarren. Danemark Deurschland Estland. Ernnland. Erankrerch. Grrechenland.
wand, ltalren. Krcarr n Lellland. trrauen. Luxemburg Malta Nl derlande.
Ostenerdn. Polen. Fcnugal Rumanlen Schweden, Slowaker, slowenren Spanren.
Tschecl'llen. ungam. Verernrgtes Konrgrech ven Groltonrannren und Nordrrland
sowre Zypern und dre Staaten lsland, trechtenstern und Norwegen

5 zu den EWRrWahmngen genoren derzerr Eum Bnrrsches Plund, Eulgarlsd’le Lew,
Danrsche Krone lslandrsche Krone, Kroatrsche Kuna retrrsche Lars Lrtaursche
mas. Nelweglsche Krone. Folnlsd’le Zlely, Rumamsdwe Leu Schwedlsd’le Krone.
Schwelzer Franken Tschednsche Krone. ungansche Ecrrnt

 

Februar 2014

 

rammt