Nachhaitig seit 1980 Triodos ® Bank Seile t von o Allgemeine Geschäftsbedingungen Fassung Oktober2ot3 I Grundregeln für die Beziehung zwischen Kunde und Bank sich nach den Gmndsaizen des Mitverschuldens in weichem Umiang Bank und Kunde den Schaden zu tragen haben. 2 weitergeleitete Aufträge . . „ Wenn eIn Aurtra seinem lnnalt nach t ischerweise In der Form aus eiuhrt 1 Gekuugwe'e'c“ und Änderungen d'ese' Gescuafls' wird, dass die Bgnk einen Dritten mit dyepr weiteren Erledigung betraut,genuiit bedingungen und der Senderbecfingungen für einlelne die Bank den Auitrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten Geschänsbeziehungen weiterleitet (weitergeleiteterAunrag) Dies betrth z B, die Einholung von Benkauskunflen bel anderen Kredillristilulen oder die Verwahrung und Ver» 1 99""“95b9'9‘m waitung von Wertpapieren im Ausland, ln diesen Eallen beschrankt sich die Die Allgemelnen Gescnattsbedlngungen geiten für die gesamte Gesunatts- Haltung der Bank aul die sorglaltige Auswahl und unterweisung des Dritten Verbindung zwischen dem Kunden und den Inländiscnen Gescha‘itsstellen .. 3 Starting des Betrtebe “Ger 8:922;th F°n'99“°e”(“;k‚9933"”v‘} Emebe" 99:62 TI ed'm‘zneh, Die Bank haftet nicht lur Schaden die durch hohere Gewalt Aulruhr esca ezleurienL uraseaieresca,urenauns i i r „man, und ‚ü, dengwmenenn Sondemzd‘fnggngm we „wenn; Kriegs. und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zuvertretende oder Erganzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten, Vntkomnlnleee (z. B SWK Aussperrung, Verkehrsstnmng» Venusungen von sie werden bei der Kontoerorinung oder bei Erteilung eines Auitrags mit dem "0W Hand ‘m 'V" “9' “dem“ e'mm‘e" Kunden vereinbart unterhalt der Kunde auch Geschattsverbindungen zu ausiandischen Geschäflssteiien, sichert das Plandrecht der Bank tNummer 4 Grenlen der Au'rechnungsbefugms des Kunden 14 dieser Gescha'rtsbedingungeni auch die Ansprucne dieser ausiandiscnen Der Kunde kann gegen Fmdemngen der Bank m" “rechnen wenn same Gescmms'e'm Forderungen unbestritten oder rechtskrattig lestgesteilt sind. 2 Änderungen Anderungen dieser Geschansbedingungen und der Sonderbedingungen 5 Emfam werden dem Kunden spa‘testens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitbunkt ihres Wirksamwerdens in Textlorm angeboten Haider Kunde mit _ _ __ _ derBank im Rahmen derGeschartsbeziehung einen elektronischen Kommu. 5 Maflgemmhes Rec“ und Gerlcmsmnd ”9' kaufmannlsme" nikationsweg vereinbart (z, B, das OnlineBanking), konnen die Anderungen und öffentlich-rechtlichen Kunden auch aut diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden giit Genug 49mm" Rum als erlelli, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitbunkt des Wnksamwemns de, Ändemngen angelegt hm Au, mesa Genem Fur die Geschattsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank gilt deal» gungswirkung wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen “has Rec” Werden dem Kunden Anderungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten 2 59"““55‘5'u‘ '"" '"'="d=k“"d'" (z 5 Uherweisungsbedmgungem angeboten kann er der, um der Andemg Ist der Kunde ein Kautmann und ist die streitige Geschansbeziehung dem betmfienen Zahl„ngsgmnsremnmenvemg m, dem ungeschlagenen Betriebe sernes Handelsgewerbes zuzurechnen so kann die Bank diesen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch tristios und kostenfrei Kunden an dem tut die kuniO’untende Steue zueiändigen Gericht Oder bei kundigen Aui dieses Kundigungsrecnt wird ihn die Bank in ihrem Angebot einem anderen zuständigen Germ verkiageni dasseibe gm fur eine MS» „99mm,; „Neger, tiscne Person des oltentlicnen Rechts und iur onentiich-rechtiiche Sonder- vermogen. Die Bank selbst kann von diesen Kunden nur an dem lurdie 2 Bankgeheimnis und Bankanskunfl kontolunrende Stelie zustandigen Gericht verklagt werden, 3 Gerichtsstand lür Auslandskunden 1 E’"k“°h""‘"" Die Genchtsstandsvereinbarung giit auch lur Kunden, die im Ausland Die Bank ist zur VersenWlegenhelt über alle kundenbemgenen Tatsachen eine vergleichbare gewerbliche Tellgkeil ausuben, sowie lur auslandische "“‘1 We“““ge’! Ve'PmWe‘i V0” dem“ 5‘9 Kenmms e'k‘mg‘ (Bankge'ie'mmsi' Institutionen, die mit inlandischen jurlslischen Personen des orlentlichen intcrmatlnnen uber den Kunden den die Bank nur wettergeben. wenn 9956‘2’ Rechts oder mit einem inlandischen öflenilich4echtiichen Sondervermogen licne Bestimmungen dies gebieten oder der Kunde elngewlliigi hat oder dle verg‘emhbar smd Bank zur Erteilung einer Bankauskuntt beiugt ist, 2 Bankauskuntt .. Eine Bankauskunft enthalt allgemein gehaltene Feststellungen und Bemer— II KontOfu h m ng kungen uber die wirtscnaitiichen Verhaitnisse des Kunden, seine Kreditwur- .. . digkeit und Zahlungslanigkeit; betragsmartige Angaben uber Kontostande, 7 R°°h"“"_9“b’°h'“sse be' K°"‘°k°"e"‘k°"‘e" Sparguthaben, Debot- oder sonstige der Bank anvertraute Vermogenswerte (“man In laufeude' ReChnung) sowie Angaben uber die Hohe von Kreditinanspnichnanmen werden nicht 1 Enenung de, Rechnungsabnmü”, 99mm" Die Bank erteilt bei einem Kontokorrentkonto, solern nicht etwas anderes —_— 3 Voraussetzungen für dle Ertellung elner Bankauskunfl vereinbart ist, ieweils zum Ende eines Kalenderguarlais einen Rechnungseb» Die Bank ist beiugt, uber jurlslische Personen und im Handelsregister eln- schiuss; dabei werden die In diesem Zeitraum entstandenen beiderseitigen _— getragene Kaulieute Bankauskunlte zu erteilen, solern sich die Anlrage aut Anspruche (einscnileßlicn derzinsen und Entgelte der Bank) verrechnet Die = ihre geschartiiche Tatigkeit bezieht Die Bank erteilt iedoch keine Auskunrte, Bank kann aui den Saidn, der sich aus der verrecnnung ergibt, nach Nummer _ wenn ihr eine anders lautende Weisung des Kunden vortiegt. Bankauskunrte t2 dieser Geschaltsbedingungen oder nach der mit dem Kunden anderweitig — uber andere Personen, insbesondere uber Privatkunden und Vereinigungen getroitenen Vereinbarung Zinsen berechnen — erteiit die Bank nurdann, wenn diese generell oderim Einzellail ausdrucklich 2 „mm, Elnwendungen; Genehmigung durch Scnmlnen = “955mm“ “be” me Ea"ka“5k“”“. W“ m" “9"" We“ “Emmageme Einwendungen wegen unrichtigkeit oder Unvollstandigkeit eines Rechnungs» - 9'" be'ecm‘g‘es ““559 a" de' sawmscme" “5km“ “mm“ “3'95'99‘ abschlusses hat der Kunde spatestens vor Ablaui von sechs Wochen nach — hat und kein Grund zu derAnnanme besteht, dass schutzwurdige Belange des Kunden der Auskunttserteiiung entgegenstehen. 4 Empfängervnn Bankaus 'nflen Bankauskünfle erteilt die Bank nur eigenen Kunden sowie anderen Kredit- instituten iur deren Zwecke oder die ihrer Kunden, 3 Haftung der Bank; Mitverschulden des Kunden 1 Hahungsgrund tze Die Bank haflel bei der Ertuliung ihrer Verpiiichtungen tur ‚edes Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Eriuiiung ihrer Verpliichtungen hinzuzieht Soweit die Sonderbedingungen lur einzelne Geschäflsbezlehun» gen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese Regelungen vor Hat der Kunde durch ein schuldhaltes Verhalten (z B durch Verletzung der in Nummer 11 dieserGescheflsbedingungen aulgetuhrten Mit» wirkungspliichten) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen In Texllnrm Oktober 2013 abbant Triodos ® Bank Seite 2 von o Nachhaltig Seit 1980 geltend, genugt dIe Absendung innerhalb der Sechs»chhen>FrlSt Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Auidiese Folge Wird die Bank bei Erteilung des Rechnungsabschlusses besonders hinWeisen. Der Kunde kann auch nach Fristablaut eine Berichtigung des Rechnungsabschlusses uertangen, muss dann aber beweisen, dass zu Unrecht Sein Kama belastet oder elne inrn zustehende Gutschrift nicht erteilt wurde, B Storno. und Berich igungsbuchungen der Bank 1 Vor Rechnungsabschluss Fehlerhafte Gutschritten aul Kontokorrentkonten (z, B wegen einer lalschen Kontonummer) darl die Bank bis zum nachsten Rechnungsabschluss durch eine Beiastungsbuchung ruckgangig machen, soWeit ihr eln Ruckzanlungs» anspruch gegen den Kunden zusteht (Stornobucnungi Der Kunde kann in diesem Fall gegen die Belastungsbuchung nicht einwenden, dass er in Hohe der Gutschrift bereits uertugt hat, 2 Nach Rechnungsabschluss Stellt die Bank eine lehlerhatte Gutschriit erst nach einem Rechnungsab- schluss lest und steht ihrein Ruckzahlungsanspnich gegen den Kunden zu, so Wird sie in Hohe ihres Anspruchs sein Konto belasten iEerlchtigungs» buchung). Erhebt der Kunde gegen die Benchtigungsbuchung Elnwendun» gen, so wird die Bank den Betrag dem Konto Wieder gutschreiben und ihren Ruckzahlungsanspnich gesondert geltend machen, 3 lntcrmatton des Kunden; Zinsberechnung uber Storno— und Berichtigungsbuchungen Wird die Bank den Kunden unver- zuglich unterrichten Die Buchungen nimmt die Bank hinsichtlich derZins- berechnung ruckWirkend zu dem Tag van an dem die lehlerhatte Buchung durchgeluhrt wurde 9 Einzugsautträge 1 Ertetlung van Vcrbehaltsgutschritten bei der Etnreichung Schreibt die Bank den Gegenwert van Schecks und Lastschritten schon Vor ihrer Einiosung gut, geschieht dies unter dem Vorbehalt ihrer Einiosung, und zwar auch dann, wenn diese bei der Bank selbst zahlbar sind Reicht der Kunde andere Papiere mit dem Aultrag ein, van einem Zahlungspilichtigen einen Forderungsbetrag zu beschatien (z B, Zinsscheine), und erteilt die Bank über den Betrag eine Gutschrift, so steht diese unter dern Vntbenalt, dass die Bank den Betrag erhalt Der Vorbehalt gilt auch dann, wenn die Schecks, Lastschritten und anderen l=apiere bei der Bank selbst zahlbar sind. Werden Schecks oder Lastschritten nicht eingelost oder erhalt die Bank den Betrag aus dem Einzugsauttrag nicht, macht die Bank die Vorbehaltsgut- schritt ruckgangig, Dies geschieht unabhangig dauon, ob in der ZWischenzeit ein Rechnungsabschluss erteilt wurde 2 Einlösung van Lastschrttten und vam Kunden ausgestellter Schecks Einzugserma'chtigungs und Abbuchungsauttragslastschritten sowie Schecks sind eingeiost, wenn die Beiastungsbuchung nicht spa‘testehs am zweiten Bankarbellstag‘ nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht wird Fur Last- schrirten aus anderen Veriahren gelten die Einlosungsregeln In den hienur vereinbarten Sonderbedingungen, Barschecks sind bereits rriit Zahlung an den Scheckuorieger eingelost, Schecks sind auch schon dann eingelost, wenn die Bank im Einzellall eine Bezahltmeldung absendet. Schecks die uber die Abrechnungsstelie der Bundesbank vorgelegt werden, sind emge» löst, wenn Sie nicht bis zu dern Von der Bundesbank testgeseizten Zeitpunkt zuruckgegeben werden 1o Fr mdwährungsgeschäfle und Risiken bei Fremd. w rungskonten 1 Aufiragsaustührung bet Fremdwährungskcnten Fremdwanmngskonten des Kunden dienen dazu, Zahlungen an den Kunden und Veriugungen des Kunden m iremder Wahrung bargeldlos abquickeln Venugungen uber Guthaben aui Framawa‘hmnaskamen (z. B durch UbeMel- sungen zulasten des Fremdwahrungsguthabens) werden unter Einschaltung van Banken im Heimatland derwahrung abgewickelt, wenn sie die Bank nicht Vollständig innerhalb des eigenen Hauses ausiuhrt 2 Gutschrlnen bei Fremdwährungsgeschätten mtt dein Kunden Schließt die Bank mit dem Kunden eln Geschäft (z. B eln DeVlSentermin- geschah) ab, aus dem sie die Verschariung eines Betrags in iremder Wah- rung schuldet, Wird sie ihre Fl'emdwährungsvemlndilchkelt durch Gutschritt aui dem Konto des Kunden In dieser Wahrung eriullen, solern nicht etwas anderes vereinbart ist, 3 Vorübergehende Beschränkung der Leistung durch dte Bank Die Verptlichtung der Bank zur Ausiuhrung einer Veriugung zulasten eines Eremdwahrungsguthabens (Absatz 1) oder zur Eriullung einer Fremdwah- rungsuerbindiichkeit tAbsatz 2) ist m dem umtahg und so lange ausgesetzt, wie die Bank in der wahning, aul die das Fremdwahrungsguthaben oder die Verbindlichkeit lautet, wegen politisch bedingter Maßnahmen oder Ereignisse im Lande dieser Wahrung nicht odernureingeschrankt ueriugen kann ln dem Umiang und solange diese Maßnahmen oder Ereignisse andauern, ist die Bank auch nicht zu einer Enullung an einem anderen on außerhalb des Landes der Wahrung, in eineranderen Wahrung tauch nicht in Euro) oder durch Anschariung van Bargeld uerptlichtet Die Verpilichtung der Bank zur Ausiuhning einer Venugung zulasten eines Fremdwahrungsguthabens ist dagegen nicht ausgesetzt, wenn sie die Bank uolistahdig im eigenen Haus ausiuhren kann, Das Rechtdes Kunden und der Bank, iallige gegenseitige Forderungen in derselben Wahrung miteinanderzu verrechnen, bleibt van den vorstehenden Regelungen unberuhrt. 4 Wechselkurs Die Bestimmung des Wechselkurses bei Fremdwahrungsgeschaiten ergibt sich aus dem „Breis- und Leistungsverzelchnis“, Bei Zahlungsdiensten gilt erganzend der Zahlungsdiensterahmenuerlrag. III Mitwirkungspflichten des Kunden 11 Mitwirkungspflichten des Kunden 1 Mitteilungen van Änderungen Zur ordnungsgema'ßen Abwicklung des Gescnäflsverkehrs ist es ertorderlich, dass der Kunde der Bank Anderungen seines Namens und seiner Ansannn sowie das Erioschen oder die Anderung einer gegenuber der Bank erteilten Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) unuerzuglich mitteilt, Diese Mitteilungspllicht besteht auch darin, wenn die Verlretungsmacht In em oitentliches Register (z B, in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr Erioschen oder ihre Anderung in dieses Register eingetragen wird Daruber hinaus konnen sich weitergehende gesetzliche Mitteilungspilichten, insbeson- dere aus dem Geldwaschegesetz, ergeben. Klarhett van Autträgen Auftrage mussen ihren lhhalt zWeitelsirei erkennen lassen Nicht eindeutig lormuliene Aurtrage konnen Ruckiragen zur Folge haben, die zu Vemegerun» gen iuhren konnen Vor allem hat der Kunde beiAultragen auidie Richtigkeit und Vollstandigkeit seinerAngaben, insbesondere der Kontonummer und Bankleitzahl oder IBAN1 und Blca, sowie derwahning zu achten. Anderun- gen, Bestatigungen oder Wiederholungen van Aurtragen mussen als solche gekennzeichnet sein. Besonderer Hinweis bei Eilbedi'irtttgkelt derAusführung elnes Auftrags Halt der Kunde bei der Ausiuhrung einesAultrags besondere Eile lur notig, hat er dies der Bank gesondert mitzuteilen Bei iormuiarmaßig erteilten Aut- tragen muss dies außerhalb des Formulars enolgen 4 Prüfung und Etnwendungen bet Mitteilungen der Bank Der Kunde hat Kontoauszuge, Wertpapierabrechnungen, Debot- und Ertragnisautsteliungeh, sonstige Abrechnungen, Anzeigen uber die Aus» iuhrung van Auttragen soWie lniormationen uber erwartete Zahlungen und Sendungen (AVise) aui ihre Richtigkeit und Vollstandigkeit unuerzuglich zu ubel-pniien und etwaige Einwendungen unueizuglich zu erheben 5 Benachrtchtigung der Bank bet Ausbleiben van Mitteilungen Falls Rechnungsabschlusse und Depotauistellungen dem Kunden nicht zugehen, muss er die Bank unueizuglich benachrichtigen Die Benachrich- tigungspliicht besteht auch beim Ausbleiben anderer Mitteilungen, deren Eingang der Kunde eMartet (Wenpaplerabrecnnungen, Kontoauszuge nach der Ausiuhrung van Auttragen des Kunden oder uberZahlungen, die der Kunde erwartet) m IV Kosten der Bankdienstleistungen 1zzinsen, Entgelte und Auslagen 1 Zinsen und Entgelte tm Prlvatkundengeschän Die Hohe der Zinsen und Entgelte lur die im Priuatkundengeschart ublichen Kredite und Leistungen ergibt sich aus dem ‚Preisaushang e Regelsatze im standardisierten FriValkundengeSchaft“ und erganzend aus dem ,Preis- und Leistungsverzeichnls’ Wenn ein Kunde einen dort auigeiuhrten Kredit oder eine dort aulgeiuhrte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abwei» chende Vereinbarung getrotteh wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im „Frelsaushang“ oder ,l=reis- und Leistungsueizeichnis“ angegebenen Zinsen und Entgelte. Fur die Vergutung der darin nichtaulgeluhrten Leistungen, die im Auttrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichem lnteresse erbracht werden und die, nach den umstahden zu urteilen, riur gegen eine Vergutung zu erwarten sind, gelten, soweit keine andere Vereinbarung getrotten wurde, die gesetzlichen Vorschritten 2 Zinsen und Entgelte außerhalb des Privatkundengescth Außerhalb des Friuatkundengeschatts bestimmt die Bank, solern keine an- dere Vereinbarung getrotien wurde und gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, die Hohe van Zinsen und Entgelten nach billigem Ermessen t5 315 des Burgerlichen Gesetzbuches). Ntcht entgeltfähige Letstung Fur eine Leistung, zu deren Erbringung die Bank kratt Gesetzes oder auigrund einer uenraglichen Nebenbilicht uerpllichtet ist oder die sie im eigenen lnteresse wahrnimmt, Wird die Bank kein Entgelt berechnen, es sei denn, es ist gesetz- lich zulassig und Wird nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung erhoben 4 Änderung van Zinsen; Kündigungsrecht des Kunden bei Erhöhung Die Andemng der Zinsen bei Krediten mit einem Veranderllchen Zinssatz ertolgt aulgruhd der )eWeiiigen Kreditvereinbarungen mit dem Kunden Die Oktober 2013 mam Triodos ® Bank Seite a von o Nachhaltig Seit 1980 Bank Wird dem Kunden Anderungen von Zinsen mitteilen Bei einer Ernohung kann der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist, die davon betroffene Kreditvereinbarung innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntgabe der 1 Anderung mit sofortiger Wirkung kündigen, Kundigt der Kunde, so werden die erhohten Zinsen fur die gekundigte Kreditvereinbarung nicht zugrunde gelegt Die Bank Wird zurAbWicklung eine angemessene Frist einraumen. Anderung von Entgelten bei typischerweise dauerhaft In Anspruch genommenen Leistungen Anderungeri von Entgelten iur solche Leistungen, die vom Kunden im Rennen der Geschäftsverbindung typischerweise dauerhaft in Anspruch 2 genommen werden iz B. Konto- und Depotfunrungiwerden dem Kunden spatestens zwei lvlonate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksam» werdens in Textform angenuren. Hai derKunde mit der Bank im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z B das OnlineBanking), konnen die Anderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anderung angezeigt hat Auf diese Genehmigungswirkung Wird ihn die 3 Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen. Werden dem Kunden die Anderungeri angeboten, kann er den von der Anderurig betroffenen Vertrag vor dern vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anderurigen auch fristlos und kostenfrei kundigen Aui dieses Kundigungsrecnt wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hlnwelsen, Kundigt der Kunde, Wird das geanderte Entgelt iur die gekundigte Geschaftsbeziehung nicht zugrunde gelegt. Auslagen Die Aufwendungsersaizanspruche der Bank richten sich nach den geseiz- 4 lichen Vorschriften Besonderheiten bei Verbraucherdarfehensverträgen und Zahlungs- diensteverträgen mit Verbrauchern für Zahlungen innerhalb des Euro- päischen Wirtschaftsraums (awn) in einer EWR-Währung Bei Verbraucherdarlehensvertragen und Zahlungsdienstevertragen mit Verbrauchern fur Zahlungen innerhalb des Europaischen Wirtschaftsraums (EWR)‘ in einer EWR-Wahrun95 richten sich die Zinsen und die Kosten (EntgelteAuslagen) nach den ieweiligen vertraglichen Vereinbarungen und 1 Sonderbedingungen sowie erganzend nach den gesetzlichen Vorschriften. V Sicherheiten für die Ansprüche der Bank gegen den Kunden 2 13 Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten 1 Anspruch der Bank auf Bestellung von Sicherheiten Die Bank kann iur alleAnsprucne aus der bankrna'ßigen Geschaitsverbindung die Bestellung bankmaisiger Sicherheiten verlangen, und zwaraucn dann, 3 wenn die Anspruche bedingt sind (z, B Aufwendungsersalzanspmch wegen der lnanspruchnahme aus einer iur den Kunden ubernommenen Burgscnaft) Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung fur Verbindlichkeiten eines anderen Kunden der Bank ubernorninen (z, B, als Burgei, so besteht furdie Bank ein Anspruch aui Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten im Hinblick auf die aus der Haftungsubernanme ioigende Schuld iedocn erst ab 4 ihrer Falligkeit. Veränderungen des Risikos Hat die Bank bei der Entstehung von Anspruchen gegen den Kunden zunachst ganz oder teilweise davon abgesehen, die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten zu verlangen, kann sie auch spater noch eine Besicnerung lordem, Voraussetzung hierfur ist iedoch, dass Umstande eintreten oder bekannt werden, die eine erhohte Risikobewertung der Ansprucne gegen den Kunden rechtfertigen, Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn ~ sich die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden nachteilig verandert haben oder sich zu verandern drohen oder ~ sich die vorhandenen Sicherheiten wertrnaßig verschlechtert haben oder zu verschlechtern drohen, Der Besicnerungsanspruch der Bank besteht nicht, wenn ausdrucklich ver- 1 einbari ist, dass der Kunde keine oder ausschließlich im Einzelnen benannte Sicherheiten zu bestellen hat, Bei Verbraucherdarlenensvertragen besteht ein Anspruch auidie Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten nur, soweit die Sicherheiten im Kreditvertrag angegeben sind; wenn der Nettokredit- betrag 75 000,7 Euro ubersteigt, besteht derAnspruch auf Bestellung oder Verstarkung auch dann, wenn der Kreditverirag keine oder keine abschlie- ßenden Angaben uber Sicherheiten entnali, Fristsetzung für die Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten Fur die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten Wird die Bank eine angemessene Frist einraumen Beabsichtigt die Bank, von ihrem Recht zur fristlosen Kundigung nach Nummer |9 Absatz 3 dieser Gescha'ftsbedingun- gen Gebrauch zu machen, iails der Kunde semer Verpflichtung zur Bestellung oderVerstarkung von Sicherheiten nicht fristgerecht nachkommt, Wird sie ihn zuvor hierauf hinweisen m 1s Begrenzung des Be 14 Vereinbarung eines Plandrechts zugunsten der Bank Einigung über das Pfandrecht Der Kunde und die Bank sind sich daruber einig, dass die Bank ein Piand- rechtan den Wertpapieren und Sachen erWirbt, an denen eine inlandiscne Gescha'ftsstelle im bankmaßigen Geschaftsverkehr Besitz erlangt hat oder noch erlangen Wird Die Bank erWirbt ein Pfandrecht auch an den Anspru- chen, die dem Kunden gegen die Bank aus der bankmaßlgen Geschaftsver— bindung zustehen oder kunftig zustehen werden (z B, Kcnlogulnaben), Gesichene Ansprüche Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden kunftigen und bedingten Anspruche, die der Bank mit ihren samtlicnen in- und auslandi- schen Gescnaftsstellen aus der bankmaBigen Gescnaftsverbindung gegen den Kunden zustehen. Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung iur Verbindlichkeiten eines anderen Kunden derBank ubernoininen (z B, als Burge), so sichert das Pfandrecht die aus der Haftungsubernanme ioigende Schuld iedocn erst ab ihrer Falligkeit. Ausnahmen vom Pfandrecht Gelangen Gelder oder andere Werte mit der Maßgabe ln die Verlugungs- gewall der Bank, dass Sle nur für einen bestimmten Zweck VeMendel werden durfen (z B, Bareinzanlung zur Einlosung eines Wechsels), erstreckt sich das Pfandrecht der Bank nicht auf diese Werte Dasselbe gilt iur die von der Bank selbst ausgegebenen Genussrechte sowie fur die von der Bank selbst ausgegebenen Aktien (eigene Aktien), furAnspruche des Kunden gegen die Bank aus nachrangigen Verbindlichkeiten soWie iur die Wertpapiere, die die Bank im Ausland lur den Kunden verwahrt, Zins. und Gewinnanteilschelne Unterliegen dein Pfandrecht der Bank Wertpapiere, ist der Kunde nicht berechtigt die Herausgabe der zu diesen Papieren genorenden Zins und GeWinrianteilscheirie zu verlangen 15 Sicherungsrechte bel Einzugspapleren und diskontienen Wechseln Sicherungsübereignung Die Bank erwirbt an den ihr zum Einzug eingereichten Schecks und Wechseln im Zeitpunkt der Einreichung Sicherungseigentum An diskontierteri Wechseln eerbl die Bank im Zeitpunkt des Wechselankauis uneingeschranktes Eigen- (um: belastet Sle diskonllene Wechsel dem Konto zurück, So verbleibt Ihr das Sicherungseigentum an diesen Wechseln Sicherungsabtretung Mit dern Erwerb des Eigentums an Schecks und Wechseln gehen auch die zugrunde liegenden Forderungen auidie Bank uber; ein Forderungsubergang nndet ferner statt, wenn andere Papiere zum Einzug eingereicht werden (z. B Lastschriften, kaufmannische Handelspapiere). Zweckgebundene Einzugspapiere Werden der Bank Einzugspapiere mit der Maßgabe eingereicht, dass ihr Ge- genwert nur fur einen bestimmten Zweck verwendet werden darf, erstrecken sich die Sicherungsubereignung und die Sicherungsabtretung nicht auf diese Papiere Gesicherte Ansprüche der Bank Das Sicherungseigentum und die Sicherungsabtretung dienen der Sicherung ailerAnspruche, die derBank gegen den Kunden bei Einreichung von Ein- zugspapieren aus seinen Kontokorrentkonten zustehen oder die inioige der Ruckbelastung nicht eingeloster Einzugspapiere oder diskontierter Wechsel entstehen Auf Aniorderung des Kunden nimmt die Bank eine Ruckuberiragung des Sicherungseigentums an den Papieren und derauf sie ubergegangenen Forderungen an den Kunden vor, falls ihr im Zeitpunkt der Aniorderung keine zu sichernden Ansprucne gegen den Kunden zustehen und sie ihn uber den Gegenwert der Papiere vor deren endguitiger Bezahlung nicht verfugen lasst herungsanspruchs und Freigabe- verpfllchtu ng Deckungsgrenze Die Bank kann ihren Anspruch auf Bestellung oder Verstarkung von Sicher- heiten so lange geltend machen, bis der realisierbare Wert aller Sicherheiten dem Gesamtbetrag allerAnspruche aus der bankmaßlgen Geschallsverbln» dung (Deckungsgrenze) entspricht. Freigabe Falls der realisierbare Wert aller Sicherheiten die Deckungsgrenze nicht nur vorübergehend ubersteigt, hat die Bank auf Verlangen des Kunden Sicherhei- ten nach ihrer Wahl ireizugeben, und zwar in Hohe des die Deckungsgrenze ubersteigenden Betrags; sie wird bei der AusWahl freizugebender Sicherhei- ten auf die berechtigten Belange des Kunden und eines dritten Slcherungs» gebers, der iur die Verbindlichkeiten des Kunden Sicherheiten bestellt hat, Rucksicht nehmen. ln diesem Rahmen ist die Bank auch verpflichtet, Auftrage des Kunden uber die dem Pfandrecht unterliegenden Werte auszuiuhren iz B. Verkauf von Wertpapieren,Auszahlung von Sparguthabeni. OkiBbef 2013 addanf Nachhaltig seit 1980 Triodos ® Bank Sene a van a 3 Sonderverelnbarungen lsl lur elne beslrmmle slcnernell eln anderer Bewerlungsmaleao als der reallsrerbare Wen oder lsl erne andere Deckungsgrenze oder lsl elne andere Grenze lur dle Frelgabe van slchernerlen verelnoarl. so slnd dlese maßgehllch 17 Verwertung von Sicherheilen 1 Wahlreclrl der Bank Wenn dre Bank venuenel, nal Sle unler mehreren slcnernerlen dre Wahl. Sle wlrd he: der Verwenung und Del derAuswahl der zu verwenenden Slcherhellen auldle berechllglen Belange des Kunden und ernes drrllen Grcherungsgebers der lur dre Verblndlrchkerlen des Kunden slcnernerlen beslelll hal, Rucksrchl nehmen 2 Erläegulsehrln nach dem Umeausleuerreehl Wenn der Venuenungsvorgang der Umsalßleuer unlenlegl. wlrd dre Bank dem Kunden uher den Erlds erne Gulschnn enerlen, dre als Rechnung lur dle Llelerung der als Slcherhell dlenenden Sache gm und den Voraussetzungen des Umsalzsleuerrecnls enlsprrchl VI Kündigung 13 K' digungsreame des Kunden 1 Jederzelllgee Kundlgungerechl Der Kunde kann dle gesarnle Gescha‘llsverbrndung oder elnzelne Geschans- bezlenungen (z. B den Scheckvemagx lur dle weder elne Laulzerl noch elne abwerchende Kundlgungsregelung veremaan lsl, lederzell ohne Ernnallung elner Kundlgungslrlsl kundrgen, 2 Kündlgurrg aus wlolnlgerrr Grund lsl fur elne Geschäflshezlehung ems Laulzell Dder ems abwelchende Kundrgungsregelung vere1naen,kenn elrle lrrsllose Kundrgung nurdann ausgesprochen werden, wenn menu: ern wrchlrger Grund vorlregl, der es dern Kunden, auch unler Berucksrchlrgung der berechllglen Belange der Bank unzumutbar werden la‘ssl‘ dle Geschanshezlehung lonzuselzen 3 Gesetzllche Kündlgungsreclrle Geselzllche Kundlgungsrechle hlelben unbenlhn, 19 Kündigungsreolrre der Bank 1 Kündlgung unter Elnnallung elner Kündlgungslrlst me Bank kann dre gesamle Geschansverblndung oder elnzelne Gescna'rls- bezlenungen lur dre weder erne Laulzell noch elne abwerchende Kundr- gungsregelung uerernban lsl. jederzell unler Elnhallung elner angemessenen Kundrgungslnsl kundrgen lz. B. den Scheckvenrag der zur Nulzung von Scheckvomrucken berechllgll. Ber der Bemessung der Kundlgungslnsl wlrd dre Bank aul me berecnllglen Belange des Kunden Ruckslchl nenmen, Für dre Kundlgung elnes Zahlungsdlenslerahmenvemages (z B laulendes Konlo oder Kanenverlrag) und ernes Deools belra'gl dle Kundrgungslnsl rnrndeslens zwer Monale. 2 Kündlgurrg unbearlererer Kredlre Kredrle und Kremlzusagen‘ lur dre weder elne Laurzerl noch erne abwer- chende Kundrgungsregelung verelnban rsl. kann dre Bank ‚ederzerl ohne Elnhallung erner Kundrgungslnsl kundrgen Dre Bank wrrd ber der Ausubung dreses Kundrgungsrechls aul dre oerechlrglen Belange des Kunden Rucksrchl nehmen Swen das Burgerllche Geselzbuch Sonderregelungen lur dre Kundrgung ernes Verbraucnerdarlehensvenrages vorsrenl. kann dre Bank nur nach Maßgabe dleser Regelungen kundlgen 3 Kündlgung aus wlamlgem Grund ohne Elnlrallung elner Kündigungslrln Elne lnsllese Kundlgung der gesamlen Geschansverblndung oder ernzelner Gescnarlsbezrehungen lsl zulassrg, wenn em wlcnllger Grund vorlregl, der der Bank deren Fonselzung auch unler Beruckslcnugung der berechllglen Belange des Kunden unzumulbar werden lassl, Elrl wrchlrger Grund lregl rnsbesendere van - wenn der Kunde unncnuge Angaben uoer serne Vermogensverhallnrsse gemacnl nal, dle lur me Enlscneldung der Bank uoer erne Kredrlgewa'hrung oder uoer andere mll Rlslken lur dle Bank verbundenen Geschane (z B Aushandrgung elner Zanlungskarle) von ernebllcner Bedeulung waren oder Triodos ®Bank Triodos Bank N.V. Deutschland Mainzer Landstraße 211 60326 Franklurl am Main Tel, +49 (0)69 71719191 lnlo@lrlodos.de wwwrrlodosde - wenn erne wesenllrche Verschlecnlerung der Verrnogensuernallnlsse des Kunden oder der Wenhallrgkell erner Srcherherl elnlnll oder elnzulrelen drenl und dadurch dle Ruckzahlung des Darlenens oder dre Erlullung erner sonslrgen Verblndllcnkell gegenüber der Bank e auch unler Venuenung erner hlenur oeslehenden Srcherherle gelanrdel rsl oder - wenn der Kunde serner Verplllcnlung zur Beslellung oder Verslarkung von Slcherhellen nach Nummer 13 Absalz z dleser Geschäflsbedlngungen oder aulgrund erner sonsugen Verelnbanrng nlcnl lnnernalb der van der Bank geselzlen angemessenen Fnsl nachkomml. Beslehl der wrchlrge Grund In der Verlelzung elner vemagllchen Pman rsl dre Kundlgung ersl nach erlolglosem Ablaul elner zur Abnllle oesllmmlen angemessenen Fnsl oder nach enolgloserAbmahnung zulasslg. es sel denn, dres rsl wegen der Besondernerlen des Ernzellalls 15 32:1 Abs. z und 3 BGB) enlbehrllch, 4 Kundlgurrg von Verbraucnerdarlelrensvenragen bel Verzug Sowell das Burgenlcne Geselzbucn Sonderregelungen lur dre Kundlgung wegen Verzugs mu der Ruckzanlung ernes Verbraucnerdarlehensverlrages vorslenl. kann dre Bank nur nach Maßgabe dleser Regelungen kundlgen 5 Abwlcklung nach elner Kundlgung lm Fall ernerKundlgung ohne Kundlgungslnsl wlrd dre Bank dem Kunden lur dre Abwrcklung (lnsoesondere lur dre Ruckzanlung ernes Kredllsl erne ange- messene Frrsl elnraumen, sowell nlchl elne solomge Erledlgung erlorderllch rsl (z B bel der Kundlgung des Scheckvenrags me Ruckgabe der Scheck- Vordrucke). VII Schutz der Einlagen zo Elnlagensiclrerungslonds 1 thutzumfang we Tnodos Bank N, v Deulschland unlerlregl dem nredenandlscnen Elnlagen- slcherungssyslern, das durch dre Bankenaulslcnldernlederlandlschen Zenlralbank („De Nedenandsche Bank N, V.“) beaulslclwgl und umgeselzl wlrd Das Elnlagensrcherungssyslem lsl rm nlederla'ndlschen Rechl rm wn (We! op nel nnancleel loezlcnll geregell Dle Elnlagenslcherung belragl sell dem 7, akrober zoos pro Sparer 100,000: Euro lm Falle van gememsamem sogenannlen ‚Oder-Konten“, hal jeder der belden gernernsarnen Knnlolnha» Der lur Slch Ansprucn aul den Maxrmalbelrag, Gesrcherl srnd Slchla Termln- und Sparernlagen ernschlleßlrch aulden Namen laulenderSparbnele. Nahere Inlormallonen zur nlederlandlschen Elnlagenslcherung llnden Sle aul den Wehsllen der ‚De Nederlandsche Bank N V " (DNB) unler www dnb nl und bel der Trrodos Bank N v DevLscnIana unterwwmnoaasne 2 Ausnahmen vom Elnlegersclruu Nlchl geschulzl srnd Forderungen über dle dre Bank lnnaberpaolere ausge- slelll nalwre z B, lnhaberschuldverscnrerbungen und lnhaberernlagenzenr- fikale‘ sowle Vemmdhchkeuen gegenüber Kredlllnsululen und verschledenen anderen Gruppen von Glaubrgern wre z, B, Verblndlrchkerlen gegenuber Versrcherungen Genrelskorperschanen und Verblndlrcnkellen gegenuber solcnen Kaprlalgesellschallen. me Zwel der drer lolgenden Krrlenen erlullen- Bllanzsumme van mehrals 2.5 Mlo. Euro. jähmche Umsalzerlnse von mehr als 5 MIO, Euro. lm Jahresdurchschnlu mehr als 50 Amellnehmeh Auskunfisenellung Dle Bank lsl Delugl, dern nrederlandrscnen Ernlagenslcherungssyslem oder ernern van dlesem Beauftragten aulAnlorderung alle m dresern Zusammen» nang erlorderllchen Auskünfle zu enellen und unlenagen zur Verlugung zu slellen l Bankarberlsrage slnd alle Werklage. außer Sonnabende und 24 und al Dezember 2 lrrlernarronal Bank Acne-m Number (lnlernauonale Bankkonlarrurnrnerr a Bank ldenuner cane15enx4aennnuemngscaee1 4 Zum Europarschen erlschallsraurn gehören denen dre Eursuslen Belgrerr. Bulganen. Banernark Deulschland Eslland. Flnnland. Frankrelch. Gnechenland. lrlarrd llallen. Kroarr n Lelllarld. lrlauerr. lukemburg Malra Nl derlande. csxenenn Polen. Fcrrugal Rumanlen Schweden, Slwakel, slowenlen Spanlen. Tsdrechlen. Ungarn. Verelnlgles Konlgrech von Grelsbnlannren und Nordlrland sowre Zypern und dle Shaken\sland,L1e¢mens1em und Norwegen 5 zu den EWRrWahmngen gencren derzerl Eum Bnusches Plund, Bulgansdre Lew, Danlsche Krone lslandlscne Krone, Kmallscne Kuna lelusche lals Lllaulsche mes. Norwegrsdre Krone. Polnrsdre Zlely, Rumanrsdre Len Schwedlsche Krone. sdrwerzer Franken Tscnedrrsche Krone. ungarrsche ram oklober 2013 annanl Triodos @ Bank Selle i von a Nachhaitig Seit1980 Allgemeine Geschäftsbedingungen Fassung gultig ab |3 .luni zum Grundregeln für die Beziehung zwischen Kunde und Bank 2 Geltungsbereich und Änderungen dieser Geschäfls- bedingungen und der Sonderbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen Geltungsbereich Die Allgemeinen Geschaltsbedingungen gelten fur die gesamte Geschafts- verbindung zwischen dem Kunden und den inlandischen Geschaftsstellen derBank (im Folgenden Bank genannt) Daneben gelten lur einzelne Geschaftsbeziehungen (z, B fur das Wertpapiergeschaft, fur den Zahlungs verkehr und fürden Sparverkehr) Sonderbedingungen die Abweichungen oder Erganzungen zu diesen Allgemeinen Geschaftsbedingungen enthalten, sie werden bei der Kontoeroffnung oder bei Erteilung eines Auftrags mit dem Kunden vereinbart unterhält der Kunde auch Geschaftsverbindungen zu auslandischen Geschaftsstellen, sichert das Pfandrecht der Bank (Nummer 4 14 dieser Geschaftsbedingungen) auch die Anspruche dieser auslandischen Geschaftsstellen. Ändemngen Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen 5 werden dem Kunden spatestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten Hat der Kunde mit derBank im Rahmen derGeschaftsbeziehung einen elektronischen Kommu- nikationsweg vereinbart (z, B, das Online-Banking), konnen die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat Auf diese Genehmi- gungswirkung wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen Werden dem Kunden Änderungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten (z B uberweisungsbedingungen) angeboten, kann erden von der Änderung betroffenen Zahlungsdiensterahmenvertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei kundigen Auf dieses Kundigungsrecht wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen Bankgeheimnis und Bankauskuan 1 Bankgeheimnis Die Bank ist zur Verschwiegenheit uber alle kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet, von denen sie Kenntnis erlangt (Bankgeheimnis). 2 lnfonnationen uber den Kunden darf die Bank nur weitergeben, wenn geseiz» liche Bestimmungen dies gebieten oder der Kunde eingewilligt hat oder die Bank zur Erteilung einer Bankauskunft befugt ist, Bankauskunft Eine Bankauskunft enthalt allgemein gehaltene Feststellungen und Bemer- kungen uber die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden, seine Kreditwur- digkeit und Zahlungslahigkeit; beil'agsmaßlge Angaben uber Kontostande, Sparguthaben, Depot- oder sonstige der Bank anvertraute Vermogenswerte 3 sowie Angaben über die Hohe von Kreditinanspnichnahmen werden nicht gemacht. Voraussetzungen fur die Erteilung einer Bankauskunft Die Bank ist heiugi, uber jurlslische Personen und im Handelsregister ein- getragene Kaulleute Bankauskunlte zu erteilen, solern sich die Anfrage auf ihre geschaftliche Tatigkeit bezieht Die Bank erteilt )edoch keine Auskünfte, wenn ihr eine anders lautende Weisung des Kunden vortiegt. Bankauskünfte über andere Personen insbesondere uber Privatkunden und Vereinigungen efielil die Bank nur dann, wenn diese genereii nderlm Elnzeliail ausdruckllch zugestimmt haben Eine Bankauskunft wird nur erteilt, wenn derAnlragende ein berechtigtes interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft dargelegt hat und kein Grund zu derAnnahme besteht, dass schutzwurdige Belange 1 des Kunden der Auskunftserteilung entgegenstehen. Empfängervon Bankaus 'nflen Bankauskünfte erteilt die Bank nur eigenen Kunden Snwle anderen Kredit- instituten fur deren Zwecke oder die ihrer Kunden, e. Haftung der Bank; Mitverschulden des Kunden Haftungsgrund tze 2 Die Bank haftet bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen fur ‚edes Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfullung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht Soweit die Sonderbedingungen lur einzelne Geschäiiisbezlehurl» gen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese Regelungen vor Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten (z B durch Verletzung der in Nummer ii dieserGeschaltsbedingungen aufgeführten Mu» wirkungspfiichten) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Gnindsalzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang Bank und Kunde den Schaden zu tragen haben. Weitergeleltete Aufträge Wenn ein Auftrag seinem lnhalt nach typischerweise in der Form ausgeführt wird, dass die Bank einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfullt die Bank den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet (weitergeleiteterAuftrag) Dies betrifft z B, die Einholung von Bankauskunften bei anderen Kreditinstituten oder die Venwahrung und Ver- waltung von Wertpapieren im Ausland, in diesen Eallen beschrankt sich die Haftung der Bank auf die sorgfaltige Auswahl und unterweisung des Dritten Störung des Betriebs Die Bank haftet nicht lur Schaden, die durch hohere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B Streik, Aussperrung, Verkehrsstorung, Verfugungen von hoher Hand ini ln»oder Ausland) eintreten Grenzen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskraftig festgestellt sind. Verfügungsberech ung nach dein Tod des Kunden Nach dem Tod des Kunden hat derjenige, dersich gegenuber der Bank auf die Rechtsnachfolge des Kunden beruft, der Bank seine erbrechtliche Berechtigung in geeigneter Weise nachzuweisen Wird der Bank eine Ausfer- tigung oder eine beglaubigte Abschrift der letztwilligen Verfugung (Testament, Erbvertrag) nebst zugehoriger Eroffnungsniederschrift vorgelegt, darf die Bank den)enigen, der darin als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet ist, als Berechtigten ansehen, ihn verfügen lassen und insbesondere mit befreiender Wirkung an ihn leisten Dies gilt nicht, wenn der Bank bekannt ist, dass der dort Genannte (zum Beispiel nach Anfechtung oder wegen Nichtig- keit des Testaments) nicht verlugungsberechtigt ist, oder wenn ihr dies infolge Eahrlassigkeit nicht bekannt geworden ist, Maßgebliches Rechl und Gerichlsstand bei kaufmännischen und öffentlich-rechtlichen Kunden Geltung deutschen Rechts Eur die Geschaftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank gilt dem» sches Recht Gerichtsstand für lnlandskunden lst der Kunde ein Kaufmann und ist die streitige Geschaftsbeziehung dem Betriebe semes Handelsgewerbes zuzurechnen, so kann die Bank diesen Kunden an dem für die kontofuhrende Stelle zustandigen Gericht oder bei einem anderen zustandigen Gericht verklagen, dasselbe gilt fur eine juns» tische Person des offentlichen Rechts und für offentlich-rechtliche Sonder- vennogen. Die Bank selbst kann von diesen Kunden nur an dem furdie kontoluhrende Stelle zustandigen Gericht verklagt werden, Gerichtsstand für Auslandskunden Die Genchtsstandsvereinbarung gilt auch lur Kunden, die im Ausland eine vergleichbare gewerbliche Tatigkeit ausuben, sowie fur auslandische lnstitutionen, die mit inlandischen jurislischen Personen des offentlichen Rechts oder mit einem inlandischen offentlich-rechtlichen Sondervermogen vergleichbar sind Kontoführung Rechnungsabschlüsse bei Kontokorrentkonten (Konten in laufender Rechnung) Erteilung der Rechnungsabschlüsse Die Bank efleiil bei einem Knniokorrenlknnio, solern nicht etwas anderes vereinbart ist, Jeweils zum Ende eines Kalenderguartais einen Rechnungsab- schius ahei werden die In diesem Zeitraum enisiarldenen beiderseitigen Ansprüche (einschließlich derZinsen und Entgelte der Bank) verrechnet Die Bank kann auf den Saidn, der sich aus der Verrechnung ergibt, nach Nummer t2 dieser Geschaftsbedingungen oder nach der mit dem Kunden anderweitig getroffenen Vereinbarung Zinsen berechnen Erlst fur Einwendungen; Genehmigung durch Schweigen Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollstandigkeit eines Rechnungs» abschlusses hat der Kunde spatestens vor Ablauf von sechs Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen in Textform Februar 2014 abbauf Triodos @ Bank Selle 2 van a Nachhaltig Seit1980 geltend, genugt dIe Absendung innerhalb der Sechs»chl’len>FrlSt Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Aufdiese Folge Wird die Bank bei Erteilung des Rechnungsabschlusses besonders hinWeisen. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung des Rechnungsabschlusses verfangen, muss dann aber beweisen, dass zu Unrecht Sein Kama belastet oder eIne ll’|rn zustehende Gutschle nicht erteilt wurde, B Storno. und Berich igungsbuchungen der Bank 1 Vor Rechnungsabschluss Fehlerhafte Gutschriften auf Kontokorrentkonten (z, B wegen einer falschen Kontonummer) darf die Bank bis zum nachsten Rechnungsabschluss durch eine Belastungsbuchung ruckgangig machen, soWeit ihr ein Ruckzanlungs» anspruch gegen den Kunden zusteht (Stornobuchung) Der Kunde kann in diesem Fall gegen die Belastungsbuchung nicht einwenden, dass er in Hohe der Gutschrift bereits uerfugt hat, 2 Nach Rechnungsabschluss Stellt die Bank eine fehlerhafte Gutschrift erst nach einem Rechnungsab- schlussfest und steht ihrein Ruckzahlungsanspnich gegen den Kunden zu, so Wird sie in Hohe ihres Anspruchs sein Konto belasten fEerlchtfgungs» buchung). Erhebt der Kunde gegen die Benchtigungsbuchung Elnwendun» gen, so erd die Bank den Betrag dem Konto Wieder gutschreiben und ihren Ruckzahlungsanspruch gesondert geltend machen, 3 lnfcrmatton des Kunden; Zinsberechnung uber Storno— und Berichtigungsbuchungen Wird die Bank den Kunden unver- zuglich unterrichten Die Buchungen nimmt die Bank hinsichtlich derZins- berechnung ruckWirkend zu dem Tag vor, an dem die fehlerhafte Buchung durchgefuhrt wurde 9 Einzugsaufträge 1 Ertetlung von Vcrbehaltsgutschritten bei der Etnreichung Schreibt die Bank den GegenWert von Schecks und Lastschrlflen schon vor ihrer Einlosung gut, geschieht dies unter dem Vorbehalt ihrer Einlosung, und zwar auch dann, wenn diese bei der Bank selbst zahlbar sind Ream der Kunde andere Paplefe mit dem Auftrag ein, von einem Zahlungspflichtigen einen Forderungsbetrag zu beschaffen (z B, Zinsscheine), und erteilt die Bank über den Betrag efr|e Gutschrlft, so Steht mess unter dem Vnrbenalt, dass die Bank den Betrag erhalt Der Vorbehalt gilt auch dann, wenn die Schecks, Lastschrlflen und anderen l=apiere bei der Bank selbst zahlbar sind. Werden Schecks oder Lastschrlflen nicht eingelost oder erhalt die Bank den Betrag aus dem Einzugsauftrag nicht, macht die Bank die Vorbehaltsgut- schrift fuckgangig, Dies geschieht unabhangig davon, ob in der ZWischenzeit ein Rechnungsabschluss erteilt wurde 2 Einlösung van Lastschrtften und vom Kunden ausgestellter Schecks Einzugserma'chtigungs und Abbuchungsauftragslastschriften sowie Schecks sind eingelost, wenn die Belastungsbuchung nicht spa‘testehs am zweiten Bankarbellstag‘ nach ihrer Vornahme rückgänng gemacht Wird, Fur Last- schriften aus anderen Verfahren gelten die Einlosungsregeln In den hierfur vereinbarten Sonderbedingungen, Barschecks sind bereits mit Zahlung an den Scheckuorleger eingelost, Schecks sind auch schon dann eingelost, wenn die Bank im Einzelfall eine Bezahltmeldung absendet. Schecks die uber die Abrechnungsstelle der Bundesbank vorgelegt werden, sind efnge» löst, wenn Sie nlcht ms zu dem Von der Bundesbank lestgeselzten Zeitpunkt zuruckgegeben werden 1o Fr mdwährungsgeschäfle und Risiken bei Fremd. w rungskonten 1 Auftragsausführung bet Fremdwährungskomen Fremdwahrungskonten des Kunden dienen dazu, Zahlungen an den Kunden und Verfugungen des Kunden m fremder Wahrung bargeldlos abquickeln Verfugungen uber Guthaben auf Framawa‘hmngskamen (z. B durch UbeMel- sungen zulasten des Fremdwahrungsguthabens) werden unter Einschaltung von Banken im Heimatland derwahrung abgewickelt, wenn sie dle Bank nicht vollstandig innerhalb des eigenen Hauses ausfuhrt 2 Gutschriften bei Fremdwährungsgeschäften mtt dein Kunden Schließt die Bank mit dem Kunden eln Geschaft (z. B eln Devisentermin- geschaft) ab, aus dem sie die Verschaffung eines Betrags in fremder Wah- rung schuldet, Wird sie ihre Fl'emdwährungsvemlndllchkelt durch Gutschrift auf dem Konto des Kunden in dieser Wahrung erfullen, sofern nicht etwas anderes vereinbart Ist, 3 Vorübergehende Beschränkung der Leistung durch dte Bank Die Verpflichtung der Bank zur Ausfuhrung einer Verfugung zulasten eines Fremdwahrungsguthabens (Absatz t) oder zur Erfullung einer Fremdwah- rungsuerbindlichkeit fAbsatz 2) ist m dem umfahg und so lange ausgesetzt, wie die Bank in der wahning, auf die das Fremdwahrungsguthaben oder die Verbindlichkeit lautet, wegen politisch bedingter Maßnahmen oder Ereignisse im Lande dieser Wahrung nicht odernureingeschrankt verfugen kann ln dem Umfang und solange diese Maßnahmen oder Ereignisse andauern, ist die Bank auch nicht zu einer Erfullung an einem anderen on außerhalb des Landes der Wahrung, in eineranderen Wahrung fauch nicht in Euro) oder durch Anschaffung von Bargeld verpflichtet Die Verpflichtung der Bank zur Ausfuhning einer Venugung zulasten eines Fremdwahrungsguthabens ist dagegen nicht ausgesetzt, wenn sie die Bank uollstahdig im eigenen Haus ausfuhren kann, Das Rechtdes Kunden und der Bank, fallige gegenseitige Forderungen in derselben Wahrung miteinanderzu verrechnen, bleibt von den vorstehenden Regelungen unberuhrt. 4 Wechselkurs Die Bestimmung des Wechselkurses bei Fremdwahrungsgeschaften ergibt sich aus dem mea- und LelstungsVefzelchnfs“, Bei Zahlungsdiensten gilt erganzend der Zahlungsdiensterahmenuerlrag. III Mitwirkungspflichten des Kunden 11 Mitwirkungspflichten des Kunden 1 Mitteilungen van Änderungen Zur ordnungsgema'ßen Abwicklung des Gescha‘ftsuerkehrs ist es erforderlich, dass der Kunde der Bank Anderungen seines Namens und seiner Anschrift sowie das Erloschen oder die Anderung einer gegenuber der Bank erteilten Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) unverzuglich rnlllellt, Diese Mitteilungspflicht besteht auch darin, wenn die Vertretungsmacht In em offentliches Register (z B, in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr Erloschen oder ihre Anderung In dieses Register eingetragen WIM‚ Daruber hinaus konnen sich weitergehende gesetzliche Mitteilungspflichten, insbeson- dere aus dem Geldwaschegesetz, ergeben. Klarhett von Aufträgen Auftrage mussen ihren lhhalt zweifelsfrei erkennen lassen Nicht eindeutig formulierte Auftrage konnen Ruckfragen zur Folge haben, die zu Vefiägerun» gen fuhren konnen Vor allem hat der Kunde beiAuftragen aufdie Richtigkeit und Vollstandigkeit seinerAngaben, insbesondere der Kontonummer und Bankleitzahl oder IBAN1 und Blca, sowie derwahning zu achten. Anderun- gen, Bestatigungen oder Wiederholungen von Auftragen mussen als solche gekennzeichnet sein. Besonderer Hinweis bei Eilbedurfttgkelt derAusführung elnes Auftrags Halt der Kunde bei der Ausfuhrung einesAuftrags besondere Eile fur notig, hat er dies der Bank gesondert mitzuteilen Bei formularmaßig erteilten Auf- tragen muss dies außerhalb des Formulars erfolgen 4 Prüfung und Etnwendungen bet Mitteilungen der Bank Der Kunde hat Kontoauszuge, Wertpapierabrechnungen, Debot- und Ertragnisaufstellungeh, sonstige Abrechnungen, Anzeigen uber die Aus» fuhrung von Auftragen soWie lnformationen uber erwartete Zahlungen und Sendungen (Aste) auf ihre Richtigkeit und Vollstandigkeit unverzuglich zu uberpnifen und etwaige Einwendungen unveizuglich zu erheben 5 Benachrtchtigung der Bank bet Ausbleiben van Mitteilungen Falls Rechnungsabschlusse und Depotaufstellungen dem Kunden nicht zugehen, muss er die Bank unveizuglich benachrichtigen Die Benachrich- tigungspfficht besteht auch beim Ausbleiben anderer Mitteilungen, deren Eingang der Kunde eMartet (Wenpaplerabrecnnungen, Kontoauszuge nach der Ausfuhrung van Auftragen des Kunden oder uberZahlungen, die der Kunde erwartet) m IV Kosten der Bankdienstleistungen 1zzinsen, Entgelte und Auslagen 1 Zinsen und Entgelte tm Privatkundengeschäft Die Hohe der Zinsen und Entgelte fur die im Privatkundengeschaft ublichen Kredite und Leistungen ergibt sich aus dem ‚Preisaushang a Regelsatze im standardisierten FeralkundengeSchaft“ und erganzend aus dem ,Preis- und Leistungsverzefcl'lnis’ Wenn ein Kunde einen dort aufgefuhrten Kredit oder eine dort aufgefuhrte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abwel» chende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im „Frelsausl'lang“ oder ,l=reis- und Leistungsveizeichnis“ angegebenen Zinsen und Entgelte. Fur die Vergutung der darin nichtaufgefuhrten Leistungen, die im Auftrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichem lnteresse erbracht werden und die, nach den umstahden zu urteilen, riur gegen elne Vergutung zu erwarten sind, gelten, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, die gesetzlichen Vorschriften 2 Zinsen und Entgelte außerhalb des Privatkundengescth Außerhalb des Friuatkundengeschafts bestimmt die Bank, sofern keine an- dere Vereinbarung getroffen wurde und gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, die Hohe von Zinsen und Entgelten nach billigem Ermessen f5 315 des Burgerlichen Gesetzbuches). Ntcht entgeltfählge Letstung Fur elne Leistung, zu deren Erbringung die Bank kraft Gesetzes oder aufgrund einer vertraglichen Nebenbflicht verpflichtet ist oder die sie im eigenen lnteresse wahrnimmt, Wird die Bank kein Entgelt berechnen, es sei denn, es ist gesetz- lich zulassig und Wird nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung erhoben 4 Änderung van Zlnsen; Kündigungsrecht des Kunden bei Erhöhung Dle Andemng der Zinsen hel Krediten mit elnem veränderlichen Zinssatz erfolgt aufgrund der )eWeiligen Kreditvereinbarungen mit dem Kunden Die Februar 20H bebaut Triodos @ Bank Seite 3 von a Nachhaltig Seit1980 Bank Wird dem Kunden Anderungen von Zinsen mitteilen Bei einer Erhohung kann der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist, die davon betroffene Kreditverembarung innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntgabe der 1 Änderung mit sofortiger Wirkung kündigen, Kundigt der Kunde, so werden die erhohten Zinsen fur die gekundigte Kreditvereinbarung nicht zugrunde gelegt Die Bank Wird zurAbWicklung eine angemessene Frist einraumen. Anderung von Entgelten bei typischerweise dauerhaft In Anspruch genommenen Leistungen Änderungen von Entgelten iur solche Leistungen, die vom Kunden im Rennen der Geschäftsverbindung typischerweise dauerhaft in Anspruch 2 genommen werden lz B. Konto- und Depotfuhrungiwerden dem Kunden spatestens zwei lvlonate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksam» werdens in Textform angenuren. Hai derKunde mit der Bank im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z B das OnlineBanking), konnen die Anderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung angezeigt hat Auf diese Genehmigungswirkung Wird ihn die 3 Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen. Werden dem Kunden die Änderungen angeboten, kann er den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dern vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei kundigen Aul dieses Kundigungsrecht wird ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen, Kundigt der Kunde, Wird das geanderte Entgelt lur die gekundigte Geschaftsbeziehung nicht zugrunde gelegt. Auslagen Die Aufwendungsersalzanspruche der Bank richten sich nach den gesetz- 4 lichen Vorschriften Besonderheiten bei Verbraucherdarfehensverträgen und Zahlungs- dlenstevenrägen mit Verbrauchern für Zahlungen innerhalb des Euro- päischen Wirtschaftsraums (awn) in einer EWR-Währultg Bei Verbraucherdarlehensvenragen und Zahlungsdienstevenragen mit Verbrauchern fur Zahlungen innemalb des Europaischen Wirtschaftsraums (EWR)‘ in einer EWR-Wahiun95 richten sich die Zinsen und die Kosten (Entgelte, Auslagen) nach den ieweiligen vertraglichen Vereinbarungen und 1 Sonderbedingungen sowie erganzend nach den gesetzlichen Vorschriften. V Sicherheiten für die Ansprüche der Bank gegen den Kunden 2 13 Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten 1 Anspruch der Bank auf Bestellung von Sicherheiten Die Bank kann lur alle Anspruche aus der bankrna'ßigen Geschaltsverbindung die Bestellung bankmäßlgei Sichemeiten venangen, und zwarauch dann, 3 wenn die Anspruche bedingt sind (z, B Aufwendungsersalzanspmch wegen der lnanspruchnahme aus einer lur den Kunden ubernommenen Burgschaft) Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haltung fur Verbindlichkeiten eines anderen Kunden der Bank ubernommen (z, B, als Burgei, so besteht furdie Bank ein Anspnich aul Bestellung oder Verstarkung von Sichemeiten im Hinblick auf die aus der Haftungsubernahme lolgende Schuld iedoch erst ab 4 ihrer Falligkeit. Veränderungen des Risikos Hat die Bank bei der Entstehung von Anspruchen gegen den Kunden zunachst ganz oder teilweise davon abgesehen, die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten zu verlangen, kann sie auch spater noch eine Besicherung loidem, Voraussetzung hierfur ist iedoch, dass Umstande eintreten oder bekannt werden, die eine erhohte Risikobewertung der Anspruche gegen den Kunden rechtfertigen, Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn ~ sich die wirtschaftlichen Verhaltnisse des Kunden nachteilig verandert haben oder sich zu verandern drohen oder ~ sich die vorhandenen Sicherheiten wertrnaßig verschlechtert haben oder zu verschlechtern drohen, Der Besicherungsanspruch der Bank besteht nicht, wenn ausdrucklich ver- 1 einbart ist, dass der Kunde keine Bdeiausscnlleßllch im Einzelnen benannte Sicherheiten zu bestellen hat, Bei Verbraucherdarlehensvertragen besteht ein Anspnich aul die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten nur, soweit die Sicherheiten im Kreditvertrag angegeben sind; wenn der Nettokredit- betrag 75 000,7 Euro ubersteigt, besteht derAnspruch auf Bestellung oder Verstarkung auch dann, wenn der Kreditvertrag keine oder keine abschlie- ßenden Angaben uber Sicherheiten entnali, Fristsetzung für die Bestellung oder Verstärkung von Sicherheiten Fur die Bestellung oder Verstarkung von Sicherheiten Wird die Bank eine angemessene Frist einraumen Beabsichtigt die Bank, von ihrem Recht zur fristlosen Kündlgung nach Nummer |9 Absatz 3 dieser Gescha'ftsbedingun- gen Gebrauch zu machen, lalls der Kunde sainer Verpflichtung zur Bestellung oderVerstarkung von Sicherheiten nicht fristgerecht nachkommt, Wird sie ihn zuvor hierauf hinweisen m 1s Begrenzung des Be 14 Vereinbarung eines Plandrechts zugunsten der Bank Einigung über das Pfandrecht Der Kunde und die Bank sind sich daruber einig, dass die Bank ein Pland- rechtan den Wertpapieren und Sachen erWirbt, an denen eine inlandische Gescha'ftsstelle im bankmaßigen Geschaftsverkehr Besitz erlangt hat oder noch erlangen Wird Die Bank erWirbt ein Pfandrecht auch an den Anspru- chen, die dem Kunden gegen die Bank aus der hankmaßlgen Geschaftsver— bindung zustehen oder kunftig zustehen werden (z B, Kcnlogulnahen), Gesichene Ansprüche Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden kunftigen und bedingten Anspruche, die der Bank mit ihren samtlichen in- und auslandi- schen Geschaftsstellen aus der bankmaBigen Geschaftsverbindung gegen den Kunden zustehen. Hat der Kunde gegenuber der Bank eine Haftung lttr Verbindlichkeiten eines anderen Kunden derBank ubernoininen (z B, als Burge), so sichert das Pfandrecht die aus der Haftungsubernahme lolgende Schuld iedoch erst ab ihrer Falligkeit. Ausnahmen vom Pfandrecht Gelangen Gelder oder andere Werte mit der Maßgabe in die Verfugungs- gewall der Bank, dass Sle nur für einen bestimmten Zweck VeMendel werden durfen (z B, Bareinzahlung zur Einlosung eines Wechsels), erstreckt sich das Pfandrecht der Bank nicht auf diese Werte Dasselbe gilt lur die von der Bank selbst ausgegebenen Genussrechte sowie lür die von der Bank selbst ausgegebenen Aktien (eigene Akilen), furAnsprttche des Kunden gegen die Bank aus nachrangigen Verbindlichkeiten soWie lur die Wertpapiere, die die Bank im Ausland ILA! den Kunden verwahrt, zins- und Gewinnanteilschelne Unterliegen dem Pfandrecht der Bank Wertpapiere, ist der Kunde nicht berechtigt die Herausgabe der zu diesen Papieren gehorenden Zins und GeWinnanteilscheine zu verlangen 15 Sicherungsrechte bei Einzugspapieren und diskontier‘en Wechseln Sicherungsübereignung Die Bank erWirbt an den ihr zum Einzug eingereichten Schecks und Wechseln im Zeitpunkt der Einreichung Sicherungseigentum An diskontierten Wechseln eerbl die Bank im Zeitpunkt des Wechselankauls uneingeschranktes Eigen- (um: belastet Sle diskonllene Wechsel dem Konto Zurück, so verbleibt Ihr das Sicherungseigenturn an diesen Wechseln Sicherungsabtretung Mit dem Erwerb des Eigentums an Schecks und Wechseln gehen auch die zugrunde liegenden Forderungen auldie Bank uhei; ein Forderungsubergang nndet ferner statt, wenn andere Papiere zum Einzug eingereicht werden (z. B Lastschriften, kaufmannische Handelspapiere). Zweckgebundene Einzugspapiere Werden der Bank Einzugspapiere mit der Maßgabe eingereicht, dass ihr Ge- genwert nur fur einen bestimmten Zweck verwendet werden darf, erstrecken sich die Sicherungsubereignung und die Sicherungsabtretung nicht auf diese Papiere Gesicherte Ansprüche der Bank Das Sicherungseigentum und die Sicheningsabtretung dienen der Sicherung ailerAnspruche, die derBank gegen den Kunden bei Einreichung von Ein- zugspapieren aus seinen Kontokorrentkonten zustehen oder die inioige der Ruckbelastung nicht eingeloster Einzugspapiere oder diskontierter Wechsel entstehen Auf Aniordening des Kunden nimmt die Bank eine Ruckubertragung des Sicherungseigentums an den Papieren und derauf sie ubergegangenen Forderungen an den Kunden vor, falls ihr im Zeitpunkt der Aniorderung keine zu sichernden Anspruche gegen den Kunden zustehen und sie ihn uber den Gegenwert der Papiere vor deren endguitiger Bezahlung nicht verfugen lasst herungsanspruchs und Freigabe- verpfllchtu ng Deckungsgrenze Die Bank kann ihren Anspruch auf Bestellung oder Verstarkung von Sicher- heiten so lange geltend machen, bis der realisierbare Wert aller Sicherheiten dem Gesamtbetrag allerAnspruche aus der hankmaßlgen Geschallsverbln» dung (Deckungsgrenze) entspricht. Freigabe Falls der realisierbare Wert aller Sicherheiten die Deckungsgrenze nicht nur vorübergehend ubersteigt, hat die Bank auf Verlangen des Kunden Sicherhei- ten nach ihrer Wahl ireizugeben, und zwar in Hohe des die Deckungsgrenze ubersteigenden Betrags; sie wird bei der AusWahl freizugebender Sicherhei- ten auf die berechtigten Belange des Kunden und eines dntten Slcheiungs» gebers, der lur die Verbindlichkeiten des Kunden Sicherheiten bestellt hat, Rucksicht nehmen. ln diesem Rahmen ist die Bank auch verpflichtet, Auftrage des Kunden uber die dem Pfandrecht unterliegenden Werte auszuluhren lz B. Verkauf von WertpapierenAuszahlung von Sparguthabenl. Februar 2014 Bonsai Nachhaltig seit1980 Triodos @ Bank Setle a von a 3 Sonderverelnbarungen lst lur erne oestrmmte Srcherhert ern anderer BewertungsmaBstao als der realrsreroare Wert oder rst erne andere Deckungsgrenze oder rst erne andere Grenze lur dre Frelgabe van Srcherherten verernoart. so srnd drese maßgeolrch 17 Verwertung von Sicherheilen 1 Wahlrecht der Bank Wenn dre Bank venwertet, hat sre unter mehreren Srcherherten dre Wahl. Sle wrrd her der Verwertung und her derAuswahl der zu verwenenden Slcherhellen auldre oerechtrgten Belange des Kunden und ernes drrtten Grcherungsgeoers der lur dre Verorndlrchkerten des Kunden Srcherherten Bestellt hat, Rucksrcht nehmen 2 Erläegutschrltt nach dem Umsatzsteuerrecht Wenn der VeMenungchrgang der Umsaluleuer unterlregt. wrrd dre Bank dem Kunden uoer den Erlos erne Gutschrrh enerlen, dre als Rechnung lur dre Lrelerung der als Slcherhell drenenden Sache grlt und den Voraussetzungen des Umsatzsteuerrechts entsprrcht VI Kündigung 13 K' digungsrechte des Kunden 1 Jedeneluges Kundlgungcrecht Der Kunde kann dre gesamte Gescha'ltsverhrndung oder ernzelne Geschahs- hezlehungen (z. B den Scheckvemagk lur dre weder erne Laulzert noch erne aowerchende Kundrgungsregelung Verelnbarl rst, lederzert ohne Ernhaltung erner Kundrgungslrrst kundrgen, 2 Kündlgung aus wlchtlgem Grund lst fur elne Geschäflshezlehung ems Laulzell nder ems abwelchende Kundrgungsregelung vere1naen,kann elne lrrstlose Kundrgung nurdann ausgesprochen werden, wenn hrenur ern wrchtrger Grund vorlregt, der es dern Kunden, auch unter Berucksrchtrgung der berechtlglen Belange der Bank, unzumutbar werden la‘ssl, dle Geschanshezlehung lonzusetzen 3 Gesetzllclre Kündlgungsrechte Gesetzlrche Kundrgungsrechte blelberl unoenlhrt, 19 Kündigungsrechte der Bank 1 Kündlgung unter Elnhaltung elner Kundlgungstrlst Dle Bank kann dre gesamte Geschahsverorndung oder ernzelne Gescha'rts- oezrehungen, lur dre weder erne Laulzert noch elne aowerchende Kundr- gungsregelung verernoart rst. rederzert unter Ernhaltung erner angemessenen Kundrgungslrrst kundrgen tz. B. den Scheckvertrag der zur Nutzung von Scheckvomrucken oerechtrgtl. Ber der Bemessung der Kundrgungslrrst wrrd dre Bank aul dre oerechtrgten Belange des Kunden Ruckslchl nehmen, Eur dre Kundrgung ernes Zan1ungsmensqeranmenvenrages (z B laulendes Konto oder Kartenverrrag) und ernes Depots oetra'gt dre Kundrgungslrrst mrndestens zwer Monate. 2 Kündlgung unbetrleteter Kredlte Kredrre und Kremuusagen, lur dre weder erne Laurzert noch erne aower- chende Kundrgungsregelung Verelnban rst. kann dre Bank rederzert ohne Ernhaltung erner Kundrgungslrrst kundrgen Dre Bank wrrd oer der Ausuoung dreses Kundrgungsrechts aul dre oerechtrgten Belange des Kunden Rucksrcht nehmen Swen das Burgerlrche Geselzhucl'l Sonderregelungen lur dre Kundrgung ernes Veroraucherdarlehensvertrages vorsreht. kann dre Bank nur nach Maßgabe dleser Regelungen kundrgen 3 Kündlgung aus wlchtlgem Grund ohne Elnlraltung elner Kündlgungslrlst Erne lnstlose Kundrgung der gesamten Geschartsverorndung oder ernzelner Geschartsoezrehungen rst zulassrg, wenn ern wrchtrger Grund vorlregt, der der Bank deren Eonsetzung auch unter Berucksrchtrgung der oerechtrgten Belange des Kunden unzumutoar werden lasst, Ern wrchtrger Grund lregt rnsoesondere von - wenn der Kunde unrrchtrge Angaben uoer serne Vermogensverhaltnrsse gemacht hat, dre lur dre Entscherdung der Bank uoer erne Kredrtgewahrung oder uoer andere mrt Rrsrken lur dre Bank verbundenen Gescharte (z B Aushandrgung elner Zahlungskarte) von erheolrcher Bedeutung waren oder Triodos ®Bank Triodos Bank N.V. Deutschland Mainzer Landstraße 211 60326 Franklurl am Main Tel, +49 (0)69 71719191 inlo@triodos.de wwwtriodosde - wenn erne wesentlrche Verschlechterung der Vermagensvemaumsse des Kunden oder der Werthaltrgkert erner Srcherhert erntrrtt oder ernzutreten droht und dadurch dre Ruckzahlung des Darlehens oder dre Erlullung erner sonstrgen Verorndlrchkert gegenuoer der Bank a auch unter Vemenung erner hrenur oestehenden Srcherherta gelahrdet rst oder - wenn der Kunde serner Verpllrchtung zur Bestellung oder Verstarkung von Slcherhellen nach Nummer |3 Ansatz z dreser Geschäflsbedlngungen oder aulgrund erner sonstrgen Verernoanrng nrcht rnnerhalo der van der Bank gesetzten angemessenen Fnst nachkommt. Besteht der wrchtrge Grund In der Verletzung elner Vemagllchen Pllrcht. rst dre Kundrgung erst nach erlolglosem Ablaul erner zur thrlle oestrmmten angemessenen Errst oder nach enolgloseermahnung zulassrg. es ser denn, dres rst wegen der Besonderherten des Ernzellalls t5 32:1 Aos. z und 3 BGB) entoehrlrch, 4 Kundlgung Von Verbrauchemallehensvenrégen bei Verzug Sowell das Burgenrche Gesetzouch Sonderregelungen lur dre Kundrgung wegen Verzugs rnrt der Ruckzahlung ernes Veroraucherdarlehensvertrages Vorsreht. kann dre Bank nur nach Maßgabe dreser Regelungen kundrgen 5 Abwlcklung nach elner Kundlgung lm Fall ernerKundrgung ohne Kundrgungslrrst wrrd dre Bank dem Kunden lur dre Aowrcklung (rnsoesondere lur dre Ruckzahlung ernes Kreallsl erne ange- messene Frrst ernraumen, sowert nrcht erne solottrge Erledrgung erlorderlrch rst (z B bel der Kundrgung des Scheckvenrags dre Ruckgaoe der Scheck- Vordrucke). VII Schutz der Einlagen zo Elnlagensicherungslonds 1 Schutzumrang Dre Trrodos Bank N, V Deutschland unterlregt dem nredenandrschen Ernlagen- srcherungssystern, das durch dre Bankenaulsrchtdernrederlandrschen Zentraloank („De Nedenandsche Bank N, V.“) oeaulsrchtrgt und umgesetzt wrrd Das Ernlagensrcherungssystem rst rm nrederlandrschen Recht rm Wlt (We! op het financleel toezrchtl geregelt Dre Ernlagensrcherung betragt sert dem 7, Oktooer zoos pro Sparer 100,000: Euro lm Falle van gememsamen, sogenannten ‚Oder-Konten“, hat reder der belden gernernsarnen Knnlolnha» oer lur srch Anspruch aul den Maxrmaloetrag Gesrchert srnd Srchta Termln- und Sparernlagen ernschlreßlrch aulden Namen lautenderSparonele. Nahere Inlormatronen zur nrederlandrschen Ernlagensrcherung lrnden Sle aul den Wehsrten der ‚De Nederlandsche Bank N V " (DNB) unter www dnh nl und oer der Trrodos Bank N v Deutschland unter www‚trrodos‚de 2 Ausnahmen vom Elnlegerechutz Nrcht geschützt srnd Femerungen, uher dre dre Bank lnhaoerpaorere ausge- stellt hat wre z B, lnhaoerschuldverschreroungen und Inhaberelnlagenzem- fikale, sowle Vemmdhchkeuen gegenüber Kredlllnsululen und Verschledenen anderen Gruppen von Glauorgern wre z, B, Verorndlrchkerten gegenuoer Versrcherungen Georetskorperscharten und Verorndlrchkerten gegenuoer solchen Kaprtalgesellschalten. dre zwel der drer lolgenden Krrtenen erlullen- Brlanzsumme van mehrals 2,5 Mro. Euro. ra'hnrche Umsatzerlose Von mehr als 5 MIO, Euro, lm Jahresdurchschnlu mehr als 50 Amellnehmeh Auskunfisenellung Dre Bank rst helugt, dern nrederlandrschen Ernlagensrcherungssystem oder ernern van dresem Beauftragten aulAnlorderung alle rn dresern Zusammen» hang ericmerllchen Auskünfle zu enerlen und unrenagen zur Verlugung zu stellen t Bankamellslage srnd alle Werkrage. außer Sonnabende und 24 und at Dezember 2 lnrernatronal Bank Account Numoer (lnternarronale Bsnkknnmnummerl a Bank ldenrrner Code (Bankrldenllfinemngscodel 4 zum Europarschen Wrrrschallsraurn gehcren denen dre Eurslsalen Belgren. Bulgarren. Danemark Deurschland Estland. Ernnland. Erankrerch. Grrechenland. wand, ltalren. Krcarr n Lellland. trrauen. Luxemburg Malta Nl derlande. Ostenerdn. Polen. Fcnugal Rumanlen Schweden, Slowaker, slowenren Spanren. Tschecl'llen. ungam. Verernrgtes Konrgrech ven Groltonrannren und Nordrrland sowre Zypern und dre Staaten lsland, trechtenstern und Norwegen 5 zu den EWRrWahmngen genoren derzerr Eum Bnrrsches Plund, Eulgarlsd’le Lew, Danrsche Krone lslandrsche Krone, Kroatrsche Kuna retrrsche Lars Lrtaursche mas. Nelweglsche Krone. Folnlsd’le Zlely, Rumamsdwe Leu Schwedlsd’le Krone. Schwelzer Franken Tschednsche Krone. ungansche Ecrrnt Februar 2014 rammt